Die Lehren aus dem 1. Mai

In diesem Jahr war es bereits Wochen im Voraus klar, dass der 1. Mai, an dem Nationalisten traditionell für gerechte Löhne und soziale Gerechtigkeit im Rahmen der deutschen Volksgemeinschaft auf die Straße gehen, nicht so ablaufen wird, wie in den Jahren zuvor. Unsere angemeldeten Versammlungen in Hamburg, Bremen und Braunschweig wurden – zum Teil extrem kurzfristig – von den Versammlungsbehörden untersagt, wogegen in den Vormittagsstunden des 1. Mai das Bundesverfassungsgericht über gleich drei Verfassungsbeschwerden der Partei DIE RECHTE zu entscheiden hatte. Was das Karlsruher Gericht, das zumindest in versammlungsrechtlicher Hinsicht in der Vergangenheit für eher objektive Entscheidungen bekannt war, dann schließlich gezeigt hat, kann nur noch als Verarschung und Verhöhnung des Versammlungsrechts bezeichnet werden. Alle drei Versammlungen blieben verboten, lediglich in Worms konnte eine kleine Kundgebung unserer Partei stattfinden.

Im Kreise des Bundesvorstandes überlegten wir, wie nun weiter zu verfahren ist. Die Entscheidung fiel schließlich darauf, dass wir als Partei DIE RECHTE in den kommenden Wochen zunächst keine eigenen Versammlungen mehr anmelden werden, sondern stattdessen die Aktivisten über Partei- und Organisationsgrenzen hinweg dazu aufrufen, sich an den deutschlandweit zahlreich stattfindenden Protesten gegen die massiven Einschränkungen der Grundrechte im Zuge der Corona-Pandemie zu beteiligen. Dies ist für uns nicht nur organisatorisch bequemer, da wir die Versammlungen nicht selbst organisieren und ggfls. durchklagen müssen, sondern in Anbetracht der gegenwärtigen Situation auch politisch sinnvoller, wie nachfolgend zu erläutern sein wird.

Unterstützt deutschlandweit die Proteste gegen „Covid1984“!

Nach der weltweiten Ausbreitung der Corona-Pandemie warteten auch oppositionelle Kräfte zunächst einmal ab, wie sich die ganze Angelegenheit entwickeln würde. Mittlerweile konnten nicht nur namhafte Experten wie Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Dr. Wolfgang Wodarg und Dr. Claus Köhnlein (um nur die derzeit bekanntesten zu nennen) die angebliche Gefährlichkeit des Virus stark relativieren, auch die vollkommen normalen Krankheits- und Todeszahlen in der Bevölkerung zeigen, dass wir es hier mitnichten mit einem „Killervirus“ zu tun haben.

Stattdessen missbrauchen die derzeitigen Machthaber die Pandemie dazu, immer weitere Grundrechte auszuhebeln und praktisch das komplette Alltagsleben der Bürger zu bestimmen. Aus „Covid19“ wird im Volksmund bereits „Covid1984“, in Anlehnung an den Dystopie-Klassiker „1984“ von George Orwell. Erfreulicherweise entstand aus der anfänglichen Lethargie im deutschen Volke eine mittlerweile breit aufgestellte Protestbewegung gegen die „Corona-Diktatur“, die es aus nationaler Sicht mit allen Mitteln zu unterstützen gilt.

Die Organisatoren der Protestversammlungen sind genauso unterschiedlich wie das Teilnehmerspektrum selbst: Während bspw. in Chemnitz und Aue die Versammlungen von bekannten, rechten Lokalpolitikern organisiert werden, versuchen andernorts FDP-Politiker, aus den Protesten politisches Kapital zu schlagen. Hinter den „Hygienedemos“ auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz steht die eher marxistische geprägte „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ mit dem zwielichtigen Anselm Lenz an der Spitze.

Das Teilnehmerspektrum ist allerdings überall sehr heterogen, egal ob die jeweiligen Versammlungen von Rechten, Linken oder Liberalen organisiert werden: Auf den Demos tummeln sich Patrioten und Nationalisten neben undogmatischen Linken, Vertretern der sogenannten Wahrheitsbewegung, Friedensaktivisten, kritischen Medizinern, Globalisierungskritikern, Umweltschützern und auch vielen eher unpolitischen „Normalbürgern“, die sich nun aufgrund des Protestes gegen den Corona-Wahn zu politisieren beginnen. Es ist eine Melange aus Querdenkern, neu Aufgewachten und jenen, die bereits seit Jahren im politischen Widerstand gegen das System stehen. Kurzum: Ein gäriger Haufen, bei dem nicht alle, aber doch sehr viele Demonstranten nationalistischen Positionen offen gegenüberstehen. Diese Gelegenheit müssen wir nutzen und die Proteste nicht nur als Zaungäste begleiten, sondern eigene Akzente und Inhalte setzen. Deshalb muss gelten:

Mittendrin statt nur dabei – die Corona-Proteste aktiv mitgestalten!

Insbesondere bei kleineren Kundgebungen verfügen die Veranstalter oftmals über keine eigene Lautsprecheranlage. Deshalb kann es nie schaden, eine mobile Lautsprecherbox oder ein Megaphon mitzunehmen, um die Technik den Veranstaltern vor Ort zur Verfügung zu stellen. So stellte z.B. vergangenen Sonnabend in Hildesheim auf einer von der FDP organisierten Kundgebung unser lokaler Kreisverband die Lautsprecheranlage. Zudem mangelt es den Veranstaltern oft an entsprechendem Hintergrundwissen zum Versammlungsrecht. Auch hier können wir den Veranstaltern unsere Hilfe anbieten, wenn sie sich rechtswidrigen Schikanen seitens der Versammlungsbehörde ausgesetzt sehen.

Bei der erwähnten Kundgebung in Hildesheim war es unserem Kreisvorsitzenden Johannes Welge auch direkt möglich, eine Rede zu halten, die von den Anwesenden über politische Grenzen hinweg mit viel Applaus bedacht wurde. Wenn wir die Gelegenheit haben, selbst zum Mikro zu greifen, sollten wir bedenken, dass wir uns nicht auf einer Demonstration des Nationalen Widerstandes befinden, aber trotzdem unsere Positionen zielgruppengerecht vertreten. Zudem eignet sich das Infomaterial zu unserer Kampagne „Mit uns für die Meinungsfreiheit“ thematisch sehr gut, um es auf den Kundgebungen zu verteilen. Themenbezogene Banner und Trageschilder können für die entsprechende Außenwirkung und ein gutes Erscheinungsbild der Versammlung sorgen.

In den kommenden Wochen gilt es, den über Partei- und Organisationsgrenzen hinweg entstandenen Volksprotest gegen den Corona-Wahn zu begleiten, zu unterstützen und dabei eigene politische Akzente zu setzen. Deshalb werden auch wir uns unter’s Volk mischen und zum weiteren Anwachsen der breit aufgestellten Protestbewegung beitragen.

Schluss mit der Corona-Diktatur – Holen wir uns unser Leben und unser Land zurück!