Kommentar: Unterstützt die Proteste gegen den Corona-Wahn! (ein Kommentar von Michael Brück)

Dortmund hat gestern Proteste erlebt, wie es sie lange nicht gegeben hat. Trotz den üblichen Versuchen der Polizei, vor einer Unterwaunderung durch „Rechtsextremisten“ zu warnen, fanden sich hunderte Bürger ein, um gegen den drohenden Corona-Überwachungsstaat zu demonstrieren. Politische Lager verschwommen, das gemeinsame Anliegen brachte alle zusammen. Die gleichgeschalteten Medien schäumten noch während den Versammlungen, während die Polizei versuchte, mit kleineren Störaktionen gegen einzelne, bekannte Rechte vorzugehen. Durch das Verteilen von Grundgesetzen gelang es zudem Aktivisten von DIE RECHTE, genau den Behörden den Spiegel aufzuzeigen, die immer vor „Verfassungsfeinden“ warnen, aber selber fortwährend ihre eigenen Regeln brechen und viel gravierender in persönliche Freiheiten eingreifen, als es jeder Verfassungsfeind derzeit könnte. Es war erfreulich, wie aufgeschlossen fast alle Anwesenden waren und welche interessanten Diskussionen sich ergaben – man muss nicht immer einer Meinung sein, um zu erkennen, was falsch läuft und auf welch gefährlichem Weg sich die Bundesrepublik, in der viele Freiheiten ohnehin bereits seit Jahren eingeschränkt sind, was wir als Nationalisten bestens wissen, gerade befindet. Wenn sich eine breite Querfront bildet, aus der vielleicht sogar eine Volksfront wird, muss die Bevölkerung vorher viel ertragen haben. Und genau das ist in den letzten Wochen durch die immer stärkeren Einschnitte der „Corona-Diktaktur“ erfolgt, bei der Einschränkungen erlassen wurden, die in sich selbst zum Teil widersprüchlich waren, einzelne Bevölkerungsgruppen bevorzugten und der breiten Bevölkerung das Gefühl vermittelten, Spielball der hohen Politik zu sein. Ein Gefühl, das verdammt richtig ist aber im Gegenzug aufzeigt: Wenn sich das Volk zusammenschließt, kann das Spiel auch ganz schnell ein anderes sein. Gestern gingen in ganz Deutschland über 100.000 Menschen auf die Straße, die meisten davon in Stuttgart, wo die Versammlung auf 10.000 Teilnehmer polizeilich beschränkt wurde, doch ebenfalls tausende in Berlin, München oder Nürnberg, dort unangemeldet und dennoch friedlich. Es hat etwas Großes begonnen!

Wie üblich, hetzen Medien und Behörden gegen die neuen Bewegungen, doch die Leute verlieren zunehmend das Vertrauen. Die Bilder überforderter Ordnungsamt-Mitarbeiter, die am Ostenhellweg die Polizei bei der Festnahme einer Frau „unterstützen“, die zuvor an einem Protest gegen den Corona-Wahn teilgenommen hatte, gingen durch das ganze Land. Anfangs log die Dortmunder Polizei dreist, die Passanten hätten sich von der aggressiven Frau abgewandt – als Videos das Gegenteil belegten und zeigten, dass die Frau nicht aggressiv gewesen ist und dutzende Passanten den Polizeieinsatz lauthals kritisierten, warnte die Behörde vor einer Unterwaunderung der Proteste durch Rechtsextremisten. Es wird anscheinend immre irgendetwas gesucht, um zu spalten. Doch so einfach scheint das dieses Mal nicht zu sein: Natürlich waren auch Nationalisten aus dem Umfeld der Partei DIE RECHTE gestern an den Protesten beteiligt, sogar rund drei Dutzend Personen, von denen sich die Aufmerksamkeit der Medien (und auch der Polizei) auf eine Hand voll stadtbekannter Vertreter konzentrierte, die z.T. als Teilnehmer, z.T. als Journalisten, das Versammlungsgeschehen begleiteten. Doch dieser neue Protest wird weder von „Rechten“ angeführt, noch müssen sie ihn organisieren: Es hat sich eine Dynamik entwickelt, bei der jeder selbst mit anpackt und die Organisation auf so einer breiten Ebene aufgestellt ist, dass sich zwar jeder Einzelne mit einbringen kann, aber andererseits auch nicht zwingend benötigt wird, um den Protest fortzuführen. „Do it yourself“, ist bei der Protestwelle, die vom „Widerstand 2020“ angeführt wird, gelebte Praxis geworden und jeder Einzelne hat seinen kleinen Anteil daran, aus dem aufkommenden Sturm einen Orkan werden zu lassen, der die politischen Verhältnisse in diesem Land ordentlich verändern könnte. Es gibt kaum einen Ort mehr, in dem noch keine Protestversammlung stattgefunden hat, in manchen Regionen gehen die Menschen sogar täglich auf die Straße. Das ist erst der Anfang!

Und ja, nicht jede Position, die bei den Corona-Protesten auf die Straße getragen wird, muss zwangsläufig geteilt werden. Über manche Dinge kann durchaus diskutiert werden und die Gefahr von 5G oder das Vorhaben von Bill Gates, Zwangsimpfungen und Chipimplantate durchzusetzen, werden momentan sicherlich auch teils unsachlich vermittelt. Aber: Sorgen sind dafür da, ernstgenommen zu werden und es lässt sich nicht verleugnen, dass es einen wahren Kern gibt, ohne gleich zum Verschwörungstheoretiker zu werden. Das ist so ähnlich wie mit den NGOs von George Soros: Natürlich steckt nicht hinter jedem kleinen Asyleinwanderungsverein der greise Milliardär George Soros persönlich, aber es ist seine politische Agenda, die solche Vereine und Entwicklungen begünstigt. In Zeiten, in denen wir erleben, wie ein Regime innerhalb weniger Wochen die geringe Zahl an „Grundrechten“, die wir in diesem Staat noch gehabt haben, außer Kraft setzt und bereits Planungen bis Ende 2021 für die Fortführung dieser Maßnahmen trifft, wie etwa eine mögliche Bundestags-Briefwahl im September 2021, scheint manche „Verschwörungstheorie“ durchaus nicht gänzlich abwegig. Aber letztendlich soll uns das bei den Protesten ohnehin nicht stören: Die zentrale Forderung, die alle eint, ist die sofortige Aufhebung aller (!) Corona-Beschränkungen und die Amtsenthebung derjenigen, die diesen Wahnsinn zu verantworten haben – von Merkel, Spahn und den RKI-Chefideologen bis in die untersten Ebenen hinein. Wer nicht aufsteht und sich den Proteste anschließt, ist, ob er will oder nicht, Teil des Corona-Regimes.

Überhaupt zeigt sich in diesen Tagen so deutlich wie selten, dass es in diesem Land Schichten gibt, die zahlreiche Freiheiten genießen, etwa Polizisten, die am 1. Mai in einem für normale Besucher geschlossenen Hotel beim geselligen Frühstück mit Dutzenden Peronen zusammensitzen, als hätte es Corona nie gegeben, während der kleine Normalbürger mit Schikanen drangsaliert und ihm jede Mündigkeit abgesprochen wird. Dieses Verhalten der Machteliten ist natürlich nicht neu, aber es war lange nicht so offensichtlich. Deshalb ist es Ehrensache, die aufgekommenen Proteste durch persönliche Beteiligungen zu unterstützen.

Und noch ein paar Worte zur Rolle der Polizei, auch an die vielen Polizeibeamten, die diesen Kommentar sicherlich lesen: Die Dortmunder Polizei hat am Alten Markt in einem Zustand der Schockstarre kapituliert. Wären dort nur „Rechte“ gewesen, wären Knüppel und Pfefferspray freigesetzt worden, um die Ansammlung aufzulösen. Gegen Normalbürger bestand aber noch eine Hemmschwelle, wenngleich später ein Gang hochgeschaltet wurde. Vielleicht ein Vorgeschmack auf die Schikanen, die noch komemen werden. Die Polizei sollte sich aber fragen, was ihr lieber ist: Gestern hätte es eine angemeldete Veranstaltung des Widerstands 2020 gegeben, bei der die Teilnehmer Auflagen hätten beachten müssen, für die ein Versammlungsleiter eingestanden hätte. Durch das Verbot, das nur wenige Minuten vor dem Beginn der Proteste erlassen wurde, gab es ein wohl provoziertes Chaos, das aber zu einer Demonstrations-Dynamik führte, die es schon lange nicht mehr bei Protesten gab und offensichtlich auch bei der Dortmunder Polizeiführung für Chaos sorgten, nicht umsonst dauerte das Veröffentlichen der Pressemitteilung ziemlich lange und das, was dort geschrieben wurde, hat mit den tatsächlichen Ablauf auch nur noch wenig gemein. Wenn die Polizei sich damit brüstet, die Versammlung am Alten Markt „aufgelöst“ zu haben, ist die Umschreibung „sehr beschönigend“ noch untertrieben: Die Teilnehmer liefen als Demonstrationszug vom Alten Markt quer durch die Innenstadt, unkontrolliert, wie es das polizeiliche Chaos-Konzept vom 9. Mai verursacht hat. Erfahrungsgemäß folgt in Dortmund aber auf einen – aus polizeilicher Sicht – fehlgeschlagenen Einsatz eine völlige Überreaktion. Und es ist damit zu rechnen, dass bei den kommenden Protestaktionen ein Großaufgebot der Polizei Ansammlungen im Keim ersticken wird, vielleicht sogar mit statischen Absperrungen und anderen Begrenzungen. Die Proteste werden sich dadurch aber nicht unterdrücken lassen: Natürlich kann sich die Polizei auf ein paar Rechte fokussieren, aber die vielen, freien Geister, die zeitgleich anfangen zu klatschen und damit das Startsignal für die nächste Protestaktion geben, wird sie durch Gesichtskontrollen nicht einmal herausfinden können. Die einzige Möglichkeit, in den kommenden Wochen und Monaten souverän zu agieren, wäre ein deeskalatives Verhalten, das die Versammlungsfreiheit solange respektiert, wie die Kundgebungen und Demonstrationen friedlich verlaufen. Denn das sollte, nicht nur im Hinblick auf mögliche Strafverfahren, konsens sein: Jede Eskalation nützt denjenigen, die ohnehin gegen die neuen Proteste hetzen. Eine gewaltfreie Menschenmenge dagegen kann nur gewinnen: Entweder hält sich der Staat aus Gründen der Verhältnismäßigkeit zurück und lässt sie damit ihr Ansinnen zum Ausdruck bringen oder aber, er geht eskalierend dagegen vor und liefert genau die Bilder einseitiger Polizeigewalt, die jede Protestbewegung braucht, um noch mehr Anhänger auf die Straßen zu bringen. Ich bin mir sicher, dass auch die Verhaftung der Frau am Ostenhellweg eine Woche zuvor dazu beigetragen hat, gestern so viele Menschen in Dortmund auf die Straße zu bringen.

Es liegt eine spannende Zeit vor uns, in der endlich ein Ruck durch die Bevölkerung geht. Das herkömmliche Lagerdenken kommt in diesen Tagen an seine Grenzen, auch wenn der politische Gegner und die Behörden daran festhalten werden. Mein Aufruf an alle Nationalisten ist recht kurz zu fassen: Unterstützt die Proteste in euren Städten. Beteiligt euch, aber vereinnahmt sie nicht. Lasst andere in der ersten Reihe stehen, aber seid dabei, um Kontakte zu knüpfen und dort zu helfen, wo ihr mit Wissen und Erfahrung gebraucht werden. Verhaltet euch jederzeit friedlich und vorbildlich, aber dokumentiert staatliche Schikanen und vermittelt anderen, dass ein gesundes Selbstbewusstsein bei solchen Protesten dazu gehört. Lasst uns als kleiner Teil der breiten, strömungsübergreifenden Bewegung mit dafür sorgen, Menschen auf die Straßen zu bringen und die Akzeptanz, die das Corona-Regime noch in Teilen der Bevölkerung hält, auf 0 zu reduzieren!

Michael Brück vertritt die Partei DIE RECHTE im Dortmunder Stadtrat und kandidiert zur Kommunalwahl im September 2020 als Spitzenkandidat seiner Partei. Gleichzeitig unterstreicht er jedoch immer wieder den überparteilichen Anspruch, den Protestbewegungen haben müssen und wendet sich gegen selbstbeschränkende “Gruppenegoismen” oder einseitiges Lagerdenken.

Alle Informationen aus Dortmund direkt aufs Mobiltelefon? Tragen Sie sich in den Telegram-Rundbrief oder den DortmundEcho-Mailrundbrief ein, mit dem sie keinen Artikel mehr verpassen! Wenn Sie darüber hinaus in unregelmäßigen Abständen relevante Termine oder bundesweite Meldungen erhalten möchten, tragen Sie sich in den Mailverteiler „Infobrief.nw.an“ ein!

Quelle: Dortmund Echo vom 10. Mai 2020.

Leave a Reply

Your email address will not be published.