365 Tage des bewegten Jahres 2018 liegen hinter uns. Eine gute Gelegenheit, aus Sicht unserer Partei ein kleines Fazit über Entwicklungen und herausragende Ereignisse zu ziehen. Wo steht DIE RECHTE, wo könnte sie stehen und wo wollen wir hin? Wie erfolgreich haben wir eingeschlagene Pfade bestritten, wo gilt es, andere Weichen zu stellen? Und: Was erwarten wir vom Jahr 2019?!

Erfreulicher Strukturausbau in West- und Norddeutschland!

Unser Ziel, den Strukturausbau voranzutreiben, konnten wir in West- und Nordeutschland umsetzen: In Nordrhein-Westfalen, der unbestrittenen Hochburg unserer Partei, konnten wir mehrere Kreisverbände neu gründen und inaktive Verbände wiederbeleben, wir sind der aktivste Akteur der radikalen Rechten und konnten die Mitgliederzahl des Landesverbandes (karteileichenbereinigt) auf 330 steigern. Langsam füllen sich die leeren Flecken auf der Landkarte und unser mittelfristiges Ziel, zumindest in allen Regionen (im Idealfall in allen Städten und Kreisen) arbeitsfähige Strukturen zu schaffen, rückt näher. Mit Demonstrationen wie für die Freilassung von Ursula Haverbeck in Bielefeld (Mai und November) und der „Europa Erwache“-Demonstration in Dortmund (April) konnten wir viele hundert Teilnehmer mobilisieren, kleinere Demonstrationen gehören ebenfalls zur Tagesordnung, so etwa in Wuppertal (Juni 2018) oder in Hamm (September 2018) und mehrfach in Dortmund; von Kundgebungen, Mahnwachen und Infoständen, die fast wöchentlich, mitunter sogar täglich stattfinden, ganz abgesehen. Doch nicht nur aus NRW sind erfreuliche Entwicklungen zu verzeichnen: Mit dem Landesverband Bremen, der speziell im Gebiet von Bremerhaven ein hohes Aktionsniveau an den Tag legt und dort bereits in kurzer Zeit große Öffentlichkeit erreichte, konnte ein Brückenkopf im Norden geschaffen werden, der sich einerseits aus enttäuschten Ex-NPDlern zu uns begeben hat, andererseits neue Kräfte aktivieren konnte – nach einem halben Jahr läßt sich ein vorläufiges Fazit ziehen, daß die Zusammenarbeit unter der Fahne von DIE RECHTE funktioniert.

Bundesweit war DIE RECHTE bei allen relevanten, größeren Demonstrationen der nationalen Bewegung vertreten, führte am 1. Mai in Erfurt eine gemeinsame Demonstration mit der NPD durch und unterstütze auch die „Mord verjährt nicht“-Demonstration im August in Berlin stark. Darüber hinaus waren Vertreter von DIE RECHTE Redner, zum Teil Mitveranstalter von mehreren nationalen Festivals, die über das Jahr hinweg, vor allem in Sachsen und Thüringen stattfanden. Als Wehmutstropfen gilt es anzumerken, daß der Strukturausbau in Mitteldeutschland nicht nennenswert vorangekommen ist: Zwar gibt es punktuell Ausbaupotentiale, insgesamt bleibt DIE RECHTE jedoch eine Partei der „alten“ Bundesländer, mit Schwerpunkten in NRW, dem Norden von Baden-Württemberg sowie Bremen. Im Vergleich zum Vorjahr konnte die Gesamtmitgliederzahl auf etwa 650 gesteigert werden, wobei eine hohe, zweistellige Zahl von Karteileichen und unbekannt verzogenen Personen gestrichen wurde, die durch Neueintritte kompensiert und die Mitgliederzahl letztendlich ausgebaut werden konnte. Für 2019 sollten wir dann endlich die 700er-Marke in Angriff nehmen.

Wahlerfolge in Baden-Württemberg!

Im Jahr 2018 beteiligte sich DIE RECHTE an keiner Landtagswahl, konnte aber auf kommunaler Ebene bei Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg drei Erfolge erringen: Zunächst erreichte Michael Brück bei der Weingartener Bürgermeisterwahl im April immerhin 2,3 Prozent der Stimmen, ehe Philipp Hasselbach im Mai 3,2 Prozent in Ubstad-Weiher erzielte – die Bestmarke der drei ortsfremden und nationalen Kandidaten, die es demnach umso schwieriger hatten, die jeweilige Bevölkerung zu überzeugen, konnte schließlich Sascha Krolzig mit starken 5,2 Prozent (und Rang 2) bei der Wahl zum Bürgermeister von Sulzfeld setzen. Diese drei Ausrufezeichen bilden die Höhepunkte des wahltechnisch eher unspektakulären Jahres 2018 und sie zeigen, daß gerade auf kommunaler Ebene Überraschungserfolge möglich sind. Daran sollte angeknüpft werden.

Doppelspitze im Vorstand, Ursula Haverbeck für die Europawahl!

Innerparteilich ein wichtiges Ereignis war zweifelsfrei auch der Bundesparteitag Anfang April, an dem Sascha Krolzig und Michael Brück als Bundesvorsitzende in Form einer Doppelspitze gewählt wurden. Nach dem chaotischen Bundesparteitag im Oktober 2017 übernahm Christoph Drewer die Führung zwischenzeitlich als kommissarischer Bundesvorsitzender, ehe mit diesem Parteitag die geordneten Bahnen endgültig wieder eingeschlagen wurden. Im Anschluß an den Bundesparteitag folgte die Nominierung der Kandidaten für die Europawahl – es dürfte wohl niemandem entgangen sein, daß Ursula Haverbeck als Spitzenkandidatin, aus dem Gefängnis heraus, für DIE RECHTE ins Rennen zieht, hinter ihr folgt die „Liste des Nationalen Widerstandes“ mit 14 weiteren Namen, die allesamt auf eine lange Erfahrung in unserer Bewegung zurückblicken. Mit diesem Wahlantritt stieß (und stößt) DIE RECHTE auf reges Interesse, sowohl medial, als auch in den eigenen Reihen, es ist bereits gelungen, in politische Spektren vorzustoßen, die bisher wenig oder überhaupt nichts von uns gehört hatten, sodaß die vielfältigen, geknüpften Kontakte ein erster Gewinn des Europawahlkampfes sind.

Sicherlich war das Sammeln der 4000 benötigten Unterstützungsunterschriften ein Kraftakt, den wir aber durch gemeinsame Anstrengungen mittlerweile erfolgreich gemeistert haben. Unabhängig von der Frage, ob tatsächlich die Sensation gelingt und Ursula Haverbeck aus der Gesinnungshaft in das Europaparlament entsendet wird, ist bereits der Weg das Ziel und der Wahlkampf bietet zahllose Bühnen, nationale Positionen offensiv in die Öffentlichkeit zu tragen. Wichtig wird es sein, nicht nur für den weiteren Verlauf des Europawahlkampfes, sondern auch für die grundsätzliche Arbeit der Partei, frühzeitig im neuen Jahr die Weichen zu stellen.

Wohin steuert die deutsche Rechte, welche Rolle spielt DIE RECHTE?!

Ein Rückblick auf die Aktivitäten der Partei DIE RECHTE sollte auch eine Einordnung der eigenen Bedeutung in die deutsche Rechte insgesamt beinhalten. Im Jahr 2018 ließ sich die eingeschlagene Entwicklung bei zwei radikal-rechten Parteien, DIE RECHTE und dem Dritten Weg, weiter beobachten, die inhaltlich sicher nah beieinander stehen, jedoch grundlegend andere Konzepte verfolgen, sowohl vom Aufbau ihrer Organisation als auch im Hinblick auf das öffentliche Auftreten. Welcher Weg am Ende sprichwörtlich nach Rom führt, bleibt abzuwarten – es handelt sich aber sicherlich um die interessantesten Akteure, die derzeit in der deutschen Rechten (parteipolitisch) in Erscheinung treten. Der NPD als einstmals wichtigste rechte Partei gelang es derweil nicht, den Abwärtstrend abzuwenden und der freie Fall hält weiter an, nur noch in wenigen Regionen gibt es arbeitsfähige Strukturen, die – aus Sicht der NPD – desolaten 0,2 Prozent in Hessen waren der vorläufige Höhepunkt, ob eine Kehrtwende 2019 gelingen wird, darf bezweifelt werden. Lediglich die JN sorgt gelegentlich für Lichtblicke, bleibt aber auch nur ein regional begrenzter Akteur. Wiederbelebungsversuche, wie etwa bei den Republikanern, sind derweil zum Scheitern verurteilt oder sogar bereits wieder eingestellt worden.

Insgesamt wird die deutsche Rechte wohl auch im nächsten Jahr nicht in der Lage sein, neben der AfD, die sich immer weiter nach rechtsaußen abschottet, um Wähler in der bürgerlichen Mitte zu generieren, ernstzunehmende Strukturen anzubieten, die im größten Teil des Bundesgebietes enttäuschte „Neurechte“ auffangen, die nach ihrem Gastspiel in der Wutbürger-Opposition eine neue Heimat bei denen suchen, die das politische System schon vor 2015 abgrundtief gehaßt haben und den volksfeindlichen Zustand überwinden möchten. Genau diese Alternative müßte die nationale Opposition aber bieten, um sich als ernstzunehmende Größe – über den eigenen Mikrokosmos hinaus – zu positionieren. Die Massenproteste von Chemnitz und Köthen, in denen große Bevölkerungsteile keine Berührungsängste zu radikalen Akteuren mehr aufwiesen, waren dabei zweifelsfrei ein Lichtblick. Es gibt aber auch im nächsten Jahr noch genug zu tun und auf einige Lichtblicke endlich den strahlenden Himmel folgen zu lassen.

Für DIE RECHTE wird der Schwerpunkt in der ersten Jahreshälfte 2019 sicherlich auf der Europawahl liegen, aus der eine maximale Öffentlichkeit – gerade auch durch gezielte Provokation – erzielt werden soll. Gleichzeitig gilt es, den Strukturaufbau voranzutreiben, Parteistrukturen weiter zu festigen und die Arbeit in den Hochburgen immer weiter zu professionalisieren. Wenn wir am 31.12.2019 auf das vergangene Jahr zurückblicken, werden wir wahrscheinlich immernoch keine nationale Erhebung erlebt haben und die herrschende Politikerschicht kann weiter ihr Treiben verrichten. Vielleicht haben wir aber bis dahin die Voraussetzungen verbessert, die für eine nachhaltige Revolution notwendig sind, die im 21. Jahrhundert in erster Linie als Revolution des Geistes erfolgen muß (Straßenkampfromantik dürfte wohl in Zeiten hochgerüsteter Sicherheitsapparate endgültig der Vergangenheit angehören). DIE RECHTE wird dabei mutmaßlich nicht die Speerspitze dieses Prozesses sein, aber sie kann ein verdammt wichtiger Akteur einer breiten Bewegung werden, wenn sie ihre Ziele konsequent verfolgt, beharrlich weiterarbeitet und nicht die Fehler macht, die so manche revolutionäre Partei zu einem Verein spießbürgerlicher Reaktionäre verkommen ließ. In diesem Sinne: Auf ins Jahr 2019, volle Kraft voran!

Dortmund, den 31. Dezember 2018

DIE RECHTE-Bundesvorstand