Hitziger Wahlkampf in Bremerhaven: Angriff auf Kundgebung abgewehrt, Polizei überfordert, Versammlungsfreiheit durchgesetzt!

Hitziger Wahlkampf in Bremerhaven: Angriff auf Kundgebung abgewehrt, Polizei überfordert, Versammlungsfreiheit durchgesetzt!

Über 500 Plakate werben im Bremerhavener Stadtgebiet für DIE RECHTE, rund 30.000 Flugblätter wurden bereits verteilt – der Wahlkampf für Stadtverordneten-, Bürgerschafts- und Europawahl ist im vollen Gange. Am Donnerstag (16. Mai 2019) wurde schließlich auch eine Kundgebung auf dem Theodor-Heuss-Platz in der Innenstadt durchgeführt, die auf der Gegenseite offenbar die Emotionen hochkochen ließ. Diejenigen, die sich an die Präsenz von nationalen Aktivisten langsam gewöhnen sollten, versuchten zunächst erfolglos, die Versammlung anzugreifen und verschafften der Kundgebung im weiteren Verlauf durch ihre fragwürdige Ansammlung große Aufmerksamkeit. Während die Polizei zunächst lediglich mit einem Streifenwagen präsent war, rückten die Beamten später mit einem Großaufgebot an. Die Versammlungsfreiheit hatten die Aktivisten von DIE RECHTE jedoch selbst durchgesetzt.


Spitzenkandidat Alexander von Malek stand den Medien Rede und Antwort

Bereits unmittelbar nach dem Aufbau des Lautsprecherwagens, versammelten sich einige Linksextremisten vor einem unmittelbar am Theodor-Heuss-Platz gelegenen Burgergeschäft. Zu ihnen gesellten sich mehrere Personen der örtlichen Junkieszene, die jedoch im weiteren Verlauf unmittelbar in den Versammlungsbereich der Partei DIE RECHTE vordrangen und die etwa zehn Parteiaktivisten provozierten. Obwohl es bereits zu ersten Rangeleien kam, als versucht wurde, Werbemittel und das Mikrofon der Lautsprecheranlage zu ergreifen, schritten die anwesenden Polizisten (zunächst die erwähnte Streifenwagenbesatzung plus einige Zivilbeamte) nicht ein. Als schließlich ein Mann älteren Semesters unvermittelt den Redner angreifen wollte, wurde dieser Angriff gestoppt und in eine „Bremerhavener Flugstunde“ übergeleitet.

Dies war offenbar für seine Kumpanen das Signal zum Frontalangriff – sie stürmten kurzerhand auf die Versammlung zu. Abgesehen von einem umgefallenen Werbeschild, wurde dieser Angriff jedoch unverzüglich gestoppt und das Versammlungsrecht sowie die körperliche Unversehrtheit der nationalen Aktivisten geschützt. Erst nachdem der Gegenseite verdeutlicht wurde, daß DIE RECHTE keine bürgerliche Rechtspartei wie etwa die AfD ist, welche die rechte Wange auch noch hinhält, nachdem es auf die linke Schläge gab, sondern die geltenden Gesetze sehr konsequent durchsetzt, schritten die anwesenden Polizisten ein. Um aber tatsächlich gegen die Störer vorzugehen, die zwischenzeitlich eine eigene Lautsprecherbox herangekarrt hatten, die in unmittelbarer Nähe der Versammlung starken Lärm verursachte und somit eine Straftat (Versammlungsstörung) darstellte, brauchte es erneut einen Anstoß: Als mehrere Nationalisten erklärten, sie würden die Straftat nun unterbinden und die Box beschlagnahmen, sah sich der Einsatzleiter dazu bequemt, die Reduzierung der Lautstärke anzuordnen, sodaß die Außenwirkung der rechten Versammlung wiederhergestellt wurde. Im weiteren Verlauf kam es noch mehrmals zu Rangeleien, Beleidigungen durch Gegendemonstranten (die zur Anzeige gebracht wurden) und der Festsetzung eines linken Eierwerfers. Kurzum: Es war einiges los beim Straßenwahlkampf von DIE RECHTE!


Immer wieder kam es zu Handgreiflichkeiten und Störversuchen


Ein direkter Angriff auf die Versammlung wurde abgewehrt


Das letzte Aufgebot antifaschistischen Gegenprotestes in Bremerhaven

Die Kundgebung, die von einem großen Medieninteresse begleitet wurde, war ein weiterer Höhepunkt des Wahlkampfes von DIE RECHTE in Bremerhaven. Mit weiteren Aktionen wird in den nächsten Tagen zu rechnen sein. Wenn der aufgebotene, linke Haufen, der sich zwar großmäulig gab, dem jedoch offensichtlich die Entschlossenheit fehlte, alles ist, was seitens der antifaschistischen Szene in Bremerhaven aufgefahren werden kann, wird deutlich: Das ist unsere Stadt und wir werden dafür Sorge tragen, für linke Strukturen auch weiterhin unbequem zu bleiben. Als nächstes werden wir, die Stimme gegen Einwanderung, Sozialabbau und Parteienfilz, am 26. Mai 2019 in die Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven einziehen, bei der Bürgerschaftswahl auf einen Überraschungserfolg hoffen und bei der Europawahl die Sensation anpeilen. Jede Stimme zählt: Heute mehr denn je, DIE RECHTE wählen!

Quelle: DIE RECHTE – Landesverband Bremen

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