Die SPD ist auf dem absteigenden Ast, was besonders bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen dieses Jahres deutlich zu sehen war. Der SPD fehlt es an Inhalten und einer klaren Ausrichtung. Seit der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder, der deutlich gezeigt hat, was Sozialdemokratie sein soll, leidet die SPD an Mitgliederschwund und Stimmenverlusten, womit das Wort „Volkspartei“ doch eher ein schlechter Witz ist. Ein aktuelles Beispiel ist die Spitzel-Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung mit dem Vorwort von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) (durch 4800,- € Steuergeld gefördert), die dazu dient, Kinder auszuspionieren, um herauszufinden, was im Elternhaus gedacht wird. Um den Multikulti-Gedanken bereits den Jüngsten in den Kopf zu pflanzen.

Anetta Kahane ist Chefin der Amadeu-Antonio-Stiftung und ehemalige STASI-Mitarbeiterin. Das läßt vermuten, zu wessen geistigen Enkeln Giffey und Kahane gehören, zu denen von Erich Mielke. Doch das ist nicht das einzige, was in dieser Woche zu einer Auseinandersetzung mit der SPD führte: Die SPD-Jugendorganisation „Jusos“ schießt den Vogel nun richtig ab! Die Feministen-Abteilung fordert die Legalisierung, ungeborenes Leben legal ermorden zu lassen. Die Jugendorganisation der SPD hat einen Antrag gestellt, der vorsieht, § 218 StGB (Schwangerschaftsabbruch) und § 219 StGB (Beratung der Schwangeren in einer Not- und Konfliktlage) komplett zu streichen. Damit wäre die 12-Wochen-Frist für Abtreibungen aufgehoben. Das bedeutet, daß selbst eine Abtreibung bei einem gesunden, lebensfähigen Kind kurz vor der Geburt legal wäre.

Wir von der Partei DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz, Landesverband Niedersachsen, fordern ein sofortiges Verbot der SPD, ihrer Jugendorganisation und aller Nachfolgeorganisationen. Eine Partei, die STASI-Methoden befürwortet und Mord an Ungeborenen legalisieren will, darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben!

Quelle: DIE RECHTE – Landesverband Niedersachsen