Bereits im August sollte die Großveranstaltung „Rock gegen Überfremdung III“ in Mattstedt stattfinden. Damals gelang es den Behörden, die Veranstaltung unter fadenscheinigen Gründen zu untersagen. Die Veranstaltung selbst war zwar erlaubt, jedoch war der Zutritt auf das Gelände untersagt worden, da angeblich diverse Eigentumsverhältnisse auf dem Grundstück ungeklärt waren.

Am 05. und 06.10.2018 sollte die Veranstaltung dann mit noch größerem Programm wiederholt werden. Auch eine Reisegruppe aus unserer Region machte sich auf den Weg, um mit einem Infostand vor Ort auf unsere junge Partei aufmerksam zu machen und um Unterstützungsunterschriften für den Antritt zur nächstjährigen Europawahl zu sammeln.

Bereits am Freitag sollte es ein Konzert auf dem neuen Gelände im thüringischen Magdala geben. Vom Thüringer Oberverwaltungsgericht wurden nahezu sämtliche Auflagen der Stadt abgelehnt, somit stand dem normalen Ablauf des Großkonzertes eigentlich nichts mehr im Wege. Doch diese Entscheidung paßte scheinbar den Damen und Herren in der Behörde nicht und sie erwirkten per einstweiliger Verfügung ein Nutzungsverbot für den angrenzenden Feldweg auf das Veranstaltungsgelände. Diese Verfügung wurde den Veranstaltern kurz vor Beginn erst zugestellt, sodaß es keine Möglichkeiten mehr gab, noch weitere Rechtsmittel einzulegen. Das Gelände mußte verlassen werden und durfte bis zum kommenden Montag auch von niemanden mehr betreten werden. Stände, Essen, Getränke, Zelt und Anlage waren somit nicht mehr erreichbar.

Das Konzert wurde daher auf den Marktplatz von Apolda verlegt. Hier wurde am Freitag dann auch noch für ein paar Stunden Musik dargeboten. Was jedoch am Samstag folgte, dürfte auch in dieser Republik bislang einmalig gewesen sein.

Das Verbot für Magdala war natürlich auch für Samstag quasi sicher, trotzdem machten wir uns in den Morgenstunden auf die Reise.

Wie erwartet, hatte das Verbot weiterhin Bestand. Als eventuelle Ausweichmöglichkeit war eine Örtlichkeit in Kirchheim vorgesehen. Also steuerte unsere Reisegruppe dann Kirchheim an. Auf dem Weg dorthin wurde uns mitgeteilt, daß auch eine Veranstaltung in Kirchheim untersagt wurde und dort an diesem Tag ebenfalls kein Konzert stattfinden würde.

Die sozialen Netzwerke trugen es bereits über alle Kanäle nach außen: „Alle auf zum Marktplatz nach Apolda!“ Also das gleiche Szenario wie am Abend zuvor. Ein Musikkonzert auf dem Marktplatz einer Kreisstadt in Mittelthüringen. Das war dem Staat also lieber als eine Veranstaltung die, ohne Kontakt zur Bevölkerung, außerhalb stattgefunden hätte. Äußerst merkwürdig, im Nachgang dann aber logisch.

Gegen 16:00 Uhr kamen wir in der Stadt an. Quasi im Minutentakt wurden neue Infos verbreitet. Von „Absage“ bis „Es geht gleich los“ war so ziemlich alles dabei, die Situation vor Ort war allerdings auch relativ unübersichtlich. Ein angeblich buntes Bündnis hielt auf dem Marktplatz noch eine Kundgebung ab, ehe diese Damen und Herren das Feld geräumt hätten, würde also noch nicht einmal der Aufbau losgehen können. Die Veranstaltung war bis 22:30 Uhr beschränkt, daher war natürlich jede Minute wichtig.

Sämtliche Teilnehmer wurden Personenkontrollen unterzogen, was wiederum Zeit in Anspruch nahm und natürlich nicht zur guten Laune der Konzertbesucher beitrug. Die Stimmung war ohnehin bereits relativ schlecht, da viele Besucher schon hunderte Kilometer mit dem Auto zurückgelegt hatten um dann stundenlang auf dem Marktplatz von Apolda zu warten.

Gegen 19:00 Uhr waren dann die ersten Klänge zu hören, jedoch durfte ein Großteil der Konzertteilnehmer noch immer nicht auf den ohnehin viel zu kleinen Marktplatz. Jede Musikgruppe sollte einen kurzen Auftritt bekommen. Die Gruppe „Übermensch“ konnte ein paar Lieder zum Besten geben, bevor auf einmal Flaschen und Steine auf die Polizisten flogen. Vom angrenzenden Einkaufszentrum wurden ebenfalls Gegenstände in die Reihen der Polizei geworfen, wie die Polizei Thüringen auf ihrem Twitter-Kanal mitteilte. Von wem diese Angriffe ausgingen, ist noch nicht abschließend geklärt, trotzdem nahm die anwesende Polizei dies zum Anlaß, Pfefferspray und Schlagstöcke gegen die Versammlungsteilnehmer des Konzertes einzusetzen. Die Versammlungsleitung sah sich unter diesen Umständen leider gezwungen, der Auflösung der Versammlung durch die Polizei zuvor zu kommen und beendete die Veranstaltung.

Natürlich gab es in der Vergangenheit schon oft Auflösungen von Konzerten durch die Polizei, jedoch hatten diese meist einen konspirativen Charakter und waren nicht als Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes angemeldet. Die Vorgänge vom Samstag haben uns aber eines gelehrt, nämlich, daß eine große Gemeinschaft von Gleichgesinnten diesen Staat in Angst und Schrecken versetzt.

Es dürfte kein Zufall sein, daß kurz vor diesem Konzert die Dokumentation „Rechtsrockland“ in den öffentlich-rechtlichen Sendern ausgestrahlt wurde. Die Politik in Thüringen ist im Zugzwang gewesen, um nicht als Reiseziel für Rechtsrockfreunde aus ganz Europa weiter Schlagzeilen zu machen. Juristisch konnten sie die Konzerte nicht verhindern und haben dann mit einer lächerlichen einstweiligen Verfügung und einem martialischen Aufgebot an Polizeikräften, die diese Verfügung durchgesetzt haben, dafür gesorgt, daß das Konzert nicht am geplanten Ort stattfinden konnte.

Den Veranstaltern kann kein Vorwurf gemacht werden an diesem Tag. Mit sämtlichen zur Verfügung stehenden Mitteln wurde noch versucht, eine alternative Möglichkeit zu finden. Daß die Veranstaltung auf dem Marktplatz von Apolda dann zugelassen wurde, ist ebenfalls als Taktik der Behörden zu sehen. Auf einem Marktplatz, der für die ursprünglich erwartete Teilnehmerzahl viel zu klein war, würden sich deutlich weniger Leute einfinden als auf dem Festivalgelände. Zudem war die „bunte und weltoffene“ Gegenseite in Sicht- und Hörweite am Veranstaltungsort. Provokationen und eventuelle Ausschreitungen waren quasi vorprogrammiert und die Presse hat die Bilder bekommen, die sie haben wollte, Polizisten die auf Nationalisten einprügeln, weil diese sie „angegriffen hätten“. Auch wenn dies abschließend überhaupt noch nicht geklärt ist.

Man sieht, mit welch perfiden und hinterlistigen Mitteln das System versucht, eine Opposition klein zu halten und zu kriminalisieren. Selbst die Entscheidungen eines Oberverwaltungsgerichts werden schlichtweg mit einer List umgangen, weil das Urteil nicht im eigenen Sinne gefällt wurde. Solche Zustände gleichen einer Diktatur und nicht der groß gepriesenen freiheitlichen Demokratie, von der die Herrschenden immer gerne selbst reden. Sie umgehen damit ihre eigenen Regeln, wer soll sie nach solchen Vorkommnissen denn überhaupt noch ernst nehmen?

Diese Vorgehensweise dürfte mit Sicherheit noch ein juristisches Nachspiel haben, man darf gespannt sein, wie die Entwicklungen im „Rechtsrockland“ Thüringen weiter gehen und wer die längere Ausdauer in diesem Spiel hat.

Quelle: DIE RECHTE – Landesverband Baden-Württemberg