Bis zum Jahr 2022 wird uns die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung weitere 78 Milliarden Euro kosten. Geld das an anderen Stellen fehlt wird hier mit vollen Händen ausgegeben. 70 Milliarden kostet diese Politik den Bund, 8 Milliarden überweist er an Länder und Kommunen als Entlastung für deren entstandene Kosten.
Ein Großteil des Geldes, nämlich 31 Milliarden Euro, fließt direkt ins Ausland zur „Bekämpfung von Fluchtursachen“. Wie diese Bekämpfung genau aussieht weiß man nicht und ob das Geld auch dort ankommt wo es gebraucht wird auch nicht. Offiziell redet man davon, die Gegebenheiten vor Ort zu verbessern um zu verhindern, dass sich überhaupt „Flüchtlinge“ zu uns auf den Weg machen.
Prinzipiell sind auch wir natürlich für die Bekämpfung von Fluchtursachen. Man sieht aber, dass Afrika ein Fass ohne Boden ist. Zusätzlich zu diesen 31 Milliarden kommen ja schließlich auch noch staatliche Entwicklungshilfe, private Spenden und die gemeinnützige Unterstützung durch Vereine wie z.B. „Ärzte ohne Grenzen“, die direkt vor Ort helfen. 2017 überwies die BRD bereits knapp 5,2 Milliarden Euro an Entwicklungshilfe an den afrikanischen Kontinent.
Es verhält sich ähnlich wie beim Bau von Großprojekten in Deutschland. Das vorhandene Geld wird massig ausgegeben ohne eine Prüfung ob damit richtig gewirtschaftet wird. Man will sich gar nicht vorstellen wie viel von dieser Entwicklungshilfe in unsinnige Projekte fließt und wie viel im Sumpf der Korruption verschwindet. Hier bedarf es einer exakten Prüfung, was mir dem Geld genau passiert.
Sozialtransfers an Flüchtlinge kosten den deutschen Steuerzahler dann 21 Milliarden Euro. Noch nicht eingerechnet sind hier die Kosten für Aufnahme, Registrierung und Unterbringung. Diese schlagen noch mal mit 5,2 Milliarden Euro zu Buche.
Obwohl gewährtes Asyl zeitlich beschränkt ist, nämlich so lange bis die Krise im Heimatland des Geflohenen vorüber ist, will man bis 2022 13 Milliarden Euro in die Integration der Neuankömmlinge stecken. Dies beinhaltet z.B. Sprachkurse, die häufig entweder nicht wahrgenommen werden oder nur mit einem mangelnden Ergebnis abgeschlossen werden.
Warum will man Menschen, die offiziell nur auf Zeit hier sind unbedingt integrieren und gibt dafür Milliarden an Steuergeldern aus? Dieses Vorgehen verrät doch bereits, dass es gar nicht den Willen gibt jemanden wieder in sein Heimatland zurück zu schicken sondern ihn hier zu dulden. Das Recht auf Asyl wird hier missbraucht und für die Migration in unser Sozialsystem genutzt.
In dieser Kostenaufstellung fehlen aber noch indirekte Kosten wie Polizeieinsätze in Flüchtlingsheimen, die medizinische Versorgung, Gerichtskosten, Anwaltskosten usw. Die Dunkelziffer dürfte also deutlich höher liegen als 78 Milliarden bis 2022.
Damit weiß man dann auch wohin der Überschuss des in Deutschland erwirtschafteten Geldes jedes Jahr fließt. Geld, das eigentlich dafür gedacht sein sollte, die Lebensbedingungen unseres Volkes zu verbessern. Mit den derzeitigen Machthabern wird sich an diesen Bedingungen aber gar nichts verbessern.
DIE RECHTE Baden-Württemberg
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