Ungarn: Razzien und Repressionen gegen Kameraden der „Legio Hungary“

Ungarn: Razzien und Repressionen gegen Kameraden der „Legio Hungary“

Gegen die„Legio Hungary“, die – ebenso, wie DIE RECHTE – im „Bündnis Festung Europa“ international organisiert ist, hat es am 13. November 2019 eine großangelegte Polizeiaktion gegeben, die das Ziel hat, unsere ungarischen Kameraden einzuschüchtern. In den frühen Morgenstunden rückte die Polizei mit einem Großaufgebot an den Wohnorten der Aktivisten an, um Durchsuchungsbefehle zu vollstrecken, die von den lokalen Verwaltungsbehörden angeordnet worden waren. Hintergrund der Aktion, die sich gegen Führungspersonen, Kandidaten und einfache Mitglieder der „Legio Hungary“ richtete, war eine Attacke auf ein linksextremes Zentrum im 8. Budapester Stadtbezirk, das im Nachgang an die Feierlichkeiten am 23. Oktober 2019, dem ungarischen Nationalfeiertag, mit dem an den antikommunistischen Aufstand im Jahr 1956 erinnert wird. In dem Zentrum, das „Aurora“ genannt wird (vermutlich in Anlehnung an den russischen Kreuzer, der im Jahr 1918 das Signal zum Sturz auf den Palast des Zarens und den Beginn der bolschewistischen Oktoberrevolution gab), treffen sich verschiedenste, linke Organisationen und Initiativen, u.a. befinden sich dort laut Spiegel-Informationen eine „Roma-Pressestelle“, außerdem befindet sich der Sitz von Veranstaltern einer „Gay-Parade“ in dem Gebäude. Vorgeworfen wird den Aktivisten der „Legio Hungary“, eine Regenbogenfahne entrissen und angezündet, sowie Parolen an das Gebäude gesprüht zu haben. Während die Polizei vor Ort nicht gegen die Personen vorging, setzte im Nachgang eine große, teils internationale Medienhetze ein, mit der die ungarischen Behörden unter Zugzwang gesetzt wurden, gegen die Nationalisten vorzugehen. Bei den Hausdurchsuchungen wurden Mobiltelefone, Computer und andere Speichermedien, sowie sämtliche Kleidungsstücke der „Legio Hungary“ beschlagnahmt. Festnahmen gab es während der Razzien nicht, alle Aktivisten befinden sich auf freiem Fuß.

Die „Legio Hungary“ verurteilt die aktuellen Repressionen und kündigt an, ihren politischen Kampf unbeirrt fortzusetzen. Wir senden den ungarischen Kameraden unsere volle Solidarität. Gemeinsam werden wir, Seite an Seite, weiter für ein freies Europa streiten – allen Repressionen, ob in Deutschland oder Ungarn, zum Trotz!

Im Bild: Marsch der „Legio Hungary“ anlässlich des ungarischen Nationalfeiertages am 23. Oktober 2019

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