Die immer drastischer werdenden Einschnitte in die Meinungsfreiheit betreffen nahezu jeden Bürger, der sich kritisch zur aktuellen, politischen Situation äußert: Satiriker wie Uwe Steimle werden entlassen oder – wie das Beispiel Dieter Nuhr zeigt – mit einem (zu neudeutsch) „Shitstorm“ überzogen, Kommentare und Profile in sozialen Netzwerken gesperrt, sowie über 17.000 politische Strafverfahren jährlich gegen Bürger, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch nehmen, eingeleitet. Trauriger Höhepunkt der Meinungszensur sind die politischen Gefangenen, die für ihre Worte inhaftiert sind, selbst bis ins höchste Alter hinein. Prominente Beispiele sind die Regimekritikerin und Volksheldin Ursula Haverbeck oder der ehemalige RAF-Anwalt Horst Mahler, aber auch der Blogger Ralph Kästner oder der Youtuber Alfred Schaefer. Genaue Angaben, wieviele Deutsche wegen Meinungsdelikten inhaftiert sind, liegen bisher nicht vor, die Zahl dürfte aber in die Hunderte gehen. Solche Zustände sind ein Skandal und gehören angeprangert. Doch statt sich kritisch mit der fehlenden Meinungsfreiheit auseinanderzusetzen, schränken die GEZ-Medien das Meinungsfenster für „politisch korrekte“ Aussagen immer weiter an, um gleichzeitig widerlichste, linksextreme Propaganda auszusondern, wie jüngst der WDR mit seinem #umweltsau / # nazisau – Skandal unterstrich. Es wird Zeit, für die Meinungsfreiheit aktiv zu werden. Und das geht am besten in organisierten, politischen Zusammenhängen, die das Thema auf die Tagesordnung setzen!
Neue Kampagne soll für fehlende Meinungsfreiheit sensibilisieren
DIE RECHTE hat deshalb zu Beginn des Jahres 2020 eine neue Kampagne gestartet, die durch öffentliche Aktionen Aufmerksamkeit schaffen und Bürger für die akuten Missstände sensibilisieren soll. Und: Jeder, der etwas ändern möchte, jeder, der sich für eine wirkliche Meinungsfreiheit einsetzen will, muss selbst aktiv werden, etwa durch den Beitritt zur Partei DIE RECHTE. Denn nur gemeinsam gelingt es, dem System die Stirn zu bieten und sich nicht von der Zensur unterdrücken zu lassen!
Nachfolgend stellen die beiden DIE RECHTE – Bundesvorsitzenden Sascha Krolzig und Sven Skoda die Kampagne in einem Videobeitrag vor:
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Mit uns für die Meinungsfreiheit: Werde aktiv!
Eröffnet wird die Kampagne am Montag (3. Februar 2020) mit eine Mahnwache beim wöchentlichen Pegida-Spaziergang auf dem Neumarkt in Dresden. Anlass für die Ortswahl sind die dortigen Einschnitte in die Meinungsfreiheit, durch die ein Infostand von Unterstützern der inhaftierten Dissidentin Ursula Haverbeck durch die Stadt Dresden, sowie das zuständige Verwaltungsgericht untersagt worden war – weil die Meinung der Aktivisten kriminalisiert wurde. DIE RECHTE möchte diesen Infostand zwar nicht ersetzen, sondern mit einer eigenen Aktivität Öffentlichkeit schaffen: Es könnte kaum einen besseren Ort geben, an dem auf die Notwendigkeit einer Kampagne für Meinungsfreiheit hingewiesen und die geplanten Aktionen vorgestellt werden. Wer Kontakt sucht und in der Nähe wohnt, kann ab 18 Uhr gerne vorbeischauen. Ansonsten wird sich in den nächsten Wochen und Monaten noch ausreichend Gelegenheit bieten, unsere Aktivitäten zu unterstützen. Das entsprechende Kampagnenmaterial wird voraussichtlich in den nächsten Tagen beim Materialvertrieb der Partei DIE RECHTE erhältlich sein. Unterstützt uns, kämpft mit uns gemeinsam für die Meinungsfreiheit!
Leave a Reply