Gegen Pressehetze, Verleumdung und Maulkorbphantasien – Demonstration am 20. Juli in Kassel!

Gegen Pressehetze, Verleumdung und Maulkorbphantasien – Demonstration am 20. Juli in Kassel!

Aktualisierung 16. Juli 2019, 20:30 Uhr: Demo-Anmelder Christian Worch hat das Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Kassel gewonnen, das Demonstrationsverbot wurde aufgehoben! Die Versammlungsbehörde kann gegen das Urteil noch Beschwerde vor dem OVG einlegen. Ob sie das tun wird, ist zur Stunde noch nicht bekannt. Der Eilbeschluß des VG ist jedoch bereits eine schallende Ohrfeige für die Stadtverwaltung. Jetzt erst recht: Samstag auf nach Kassel – wir treffen uns um 12 Uhr am Hauptbahnhof!

Schluß mit der widerlichen Instrumentalisierung des Lübcke-Attentats – Stoppt die Hetze gegen „Rechts“! Die Pläne der Herrschenden für wieder einmal neue Verbote, Zensurmaßnahmen und Repressionen gegen rechte Systemkritiker laufen auf Hochtouren, flankiert von einer immer schriller und hysterischer werdenden Medienhetze: Der weiterhin mit vielen offenen Fragen und ungeklärten Tatumständen behaftete Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) wird seit Wochen von Politik und Medien politisch instrumentalisiert, indem das Handeln eines Einzeltäters dazu genutzt wird, eine regelrechte Pogromstimmung gegen das gesamte rechte Lager zu erzeugen. – Ein Spiel, das allerdings sehr leicht zu durchschauen ist!

Die Motivlage für die anhaltende Hetze und Verleumdung, garniert mit wirren Maulkorbphantasien gegen politische Oppositionelle, ist vollkommen klar: Jeder, der es wagt, die für unser Volk so verhängnisvolle und existenzbedrohende Einwanderungspolitik der Herrschenden zu kritisieren, soll nun in die Nähe des „Rechtsterrorismus“ gerückt werden. Schließlich würden, so behaupten es Medien und linksgestrickte Politiker in trauter Eintracht, durch Kritik an der Masseneinwanderung und Hinweise auf alltägliche Ausländergewalt die Argumente für diejenigen geliefert, die schließlich zur Waffe greifen und Menschen töten.

Gezielte Instrumentalisierung der Tat im „Kampf gegen Rechts“

Dabei sind es doch gerade diejenigen Journalisten und Politiker, die nach jedem einzelnen islamistischen Anschlag in Europa (von denen es in den letzten Jahren nicht wenige gab!) gebetsmühlenartig ihr Mantra wiederholen, man dürfe doch auf gar keinen Fall verallgemeinern, keinesfalls dürfe man pauschalisieren und schon gar nicht dürfe man den doch ohnehin bereits „zu Deutschland gehörenden Islam“ für das Handeln Einzelner verantwortlich machen. Genau dieselben Münder sind es nun, die nach dem Lübcke-Attentat pauschal das komplette „rechte Lager“ in Sippenhaft nehmen und in die Nähe von Gewalt und Terror rücken wollen. Genau diese Kreise, die bei fremdvölkischen und islamistischen Verbrechen jedes Mal von „Einzelfällen“ sprechen, scheinen nach dem Tod von Walter Lübcke „endlich“ eine Gelegenheit gefunden zu haben, zum Rundumschlag gegen alle rechten Parteien und Organisationen auszuholen, sei es im Wege von Vereinsverboten, seien es neue Befugnisse für Überwachungen und Durchsuchungen oder sei es – der neue, feuchte Traum des Innenministeriums! – der Entzug von Grundrechten für Systemkritiker.

Zum Attentat auf Walter Lübcke sei noch angemerkt, dass wir Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele auf gar keinen Fall gutheißen können, doch dass uns der Mord an Walter Lübcke nicht mehr und nicht weniger trifft als jedes andere Tötungsdelikt, wovon es allein im Jahr 2018 über 2.400 Fälle gegeben hat. Würde jeder Mord – ausdrücklich auch jedes von einem illegalen Einwanderer oder sonstigen Ausländer an einem Deutschen begangene Tötungsdelikt – die gleiche Aufmerksamkeit erfahren wie das Lübcke-Attentat, könnte man pausenlos von einer Sondersendung in die nächste übergehen.

Selbstverständlich lehnen die politisch arbeitenden, nationalen Strukturen Anschläge und Attentate auf politische Gegner strikt ab. Tatsächlich wünschen wir den heute herrschenden Politikern aus vollem Herzen ein langes und gesundes Leben, damit sie den politischen Umschwung bei vollem Bewusstsein miterleben und schließlich nach der Änderung der politischen Verhältnisse in unserem Land in einem rechtsstaatlichen Verfahren für ihr Handeln zur Verantwortung gezogen werden können. Streng legal und höflich bis in die Haarspitzen werden unabhängige Volksgerichte ein gerechtes Urteil sprechen.

Zeit für Offensive gegen Hetze und Verbotswahnsinn!

Den legal arbeitenden, nationalen Strukturen nutzt das Lübcke-Attentat am allerwenigsten, was freilich kein Grund ist, sich nun wegzuducken und tatenlos dabei zuzusehen, wie Medien und etablierte Politik kübelweise Dreck und Jauche über das gesamte rechte Lager ergießen. Wir ducken uns nicht weg, wir zeigen Gesicht und treten denjenigen, die das politische Klima mit ihrer Hetze vergiften und in den letzten Wochen eine regelrechte Pogromstimmung gegen politische Oppositionelle erzeugt haben, mutig und entschlossen entgegen.

Nationale Politik ist notwendiger denn je – deshalb wird es jetzt Zeit für eine Gegenoffensive! Kommt am 20. Juli nach Kassel: Schluß mit der Hetze gegen Rechts – Für einen nationalen Umschwung in Deutschland und Europa!

Kommentar schreiben

Your email address will not be published.