Geburtstags-Demo für Ursula Haverbeck: Wir werden marschieren – so oder so

Geburtstags-Demo für Ursula Haverbeck: Wir werden marschieren – so oder so

Eines steht auf jeden Fall fest: Mit der Geburtstags-Demonstration für Ursula Haverbeck am 10. November in Bielefeld haben wir genau den richtigen Nerv getroffen – auch bei den Linken, die mittlerweile verzweifelt um die politische Deutungshoheit in unserem Land kämpfen. Schließlich wissen auch unsere Gegner, was es für eine enorm hohe Symbolwirkung hat, wenn eine Dame von 90 Jahren wegen Meinungsäußerungen in politischer Haft sitzt, zumal wenn es sich um eine so charismatische wie unbeugsame Persönlichkeit wie Ursula Haverbeck handelt, die ein leuchtendes Vorbild ist für unzählige deutsche Landsleute.

Endete der linke „Widerstand“ gegen die erste Bielefeld-Demonstration für Ursula im Mai dieses Jahres noch in einem regelrechten Desaster, versuchen es die Feinde der Meinungs- und Versammlungsfreiheit dieses Mal mit allen Mitteln, die Scharte vom vergangenen Mal auszuwetzen. Einig sind sich die linken bis linksextremen Genossen der anderen Feldpostnummer aber keineswegs: Während das linksbürgerliche „Bündnis gegen Rechts“ zumindest in öffentlichen Verlautbarungen beteuert, sich am Sonnabend an Recht und Gesetz halten zu wollen, ruft das linksradikale „Antifaschistische Bündnis“ offen zu Straftaten in Form von Sitzblockaden gegen unsere Versammlung auf. Einsatzleiter Andreas Schramm kündigte bereits gegenüber der Presse an: „Das ist eine Straftat und da werden wir durchgreifen.“

Zu den linken Blockadeversuchen ist aus unserer Sicht Folgendes zu sagen: Die Versammlungsleitung hat mit der Polizei in einem persönlichen Kooperationsgespräch, per Email und am Telefon eine Wegstrecke durch die Bielefelder Innenstadt vom Hauptbahnhof zum Landgericht kooperiert, mit der zum einen wir sehr gut leben können und die zum anderen für die Polizei aus einsatztaktischer Sicht mit den entsprechenden Mitteln von Blockaden freigehalten werden kann. Die Aussagen der Polizei gegenüber der Versammlungsleitung wie auch gegenüber den Medien lassen darauf schließen, daß sie ihren Auftrag ernstnimmt: Am Sonnabend werden über 1.000 Polizisten in Bielefeld eingesetzt, große Teile der Innenstadt werden für den Pkw-Verkehr gesperrt und sogar einige der zentralsten U-Bahnstationen lahmgelegt, um das Lager der Freunde und das Lager der Feinde der Meinungsfreiheit zu trennen.

Wir gehen deshalb fest davon aus, daß wir unsere kooperierte Wegstrecke vom Hauptbahnhof zum Landgericht zurücklegen können. Die Polizei täte sich auch keinen Gefallen damit, die Versammlungsfreiheit zu behindern. Schließlich weiß die Einsatzleitung der Polizei genauso gut wie wir selbst, daß wir ohnehin sehr zeitnah wieder nach Bielefeld kommen würden, sollten wir am Sonnabend daran gehindert werden, unsere kooperierte Wegstrecke zurückzulegen. Allein schon aus dem Grund, daß es wohl kaum im Sinne von Stadt und Polizei sein dürfte, Bielefeld in der Vorweihnachtszeit eine nationale Demonstrationsserie zu bescheren, wird es am Sonnabend heißen: Die Straße frei dem Nationalen Widerstand!

Quelle: www.freiheit-fuer-ursula.de

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