Im Grundgesetz wird uns garantiert, dass eine Zensur nicht stattfinden soll. Natürlich ist diese Aussage reine Auslegungssache, wenn man mal die alltägliche Zensur genauer betrachtet.

Gerade in sozialen Netzwerken wie Facebook oder aber auch auf der Video-Plattform YouTube findet regelmäßig eine Zensur statt. Beiträge oder gar Profile von regierungskritischen Menschen oder Gruppierungen werden einfach gelöscht oder gesperrt.

Das soziale Netzwerk Facebook hat beispielsweise kürzlich erst die Kanäle der „Querdenker-Bewegung“ gelöscht und diese als „schädliches Netzwerk“ abgetan. Auch die Video-Plattform YouTube löscht und zensiert derzeit wieder viele Videos und Kanäle.

Zuletzt löschte YouTube sogar den deutschen Kanal des russischen Staatsmedium „Russia Today“ mit der lapidaren Begründung, dass dieser Falschinformationen über die Corona-Pandemie verbreiten würde. Natürlich reagierte man in Russland empört über diese dreiste Vorgehensweise und kündigte Konsequenzen an.

Doch nicht nur der deutsche Kanal von „Russia Today“ fiel der Zensur von YouTube in den letzten Tagen zum Opfer, sondern YouTube startete bereits eine großflächige Löschaktion von Videos, welche sich kritisch mit den COVID-Impfstoffen befassen.

Die sozialen Netzwerke und auch die Video-Plattform YouTube unterbinden somit verschiedene Meinungen bzw. den Meinungspluralismus und zerstören damit das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung.

Natürlich gibt es mittlerweile auch Alternativen zu den gängigen sozialen Netzwerken und Video-Plattformen. Ein ziemlich bekanntes Medium ist der Nachrichtendienst „Telegram“ geworden.

Telegram wird derzeit von über 500 Millionen monatlich aktiven Nutzern genutzt. Viele regierungskritische Persönlichkeiten oder Organisationen sind zu dem Nachrichtendienst gewechselt, da es keine Zensierung wie bei den gängigen Formaten gibt.

Natürlich ist genau das den herrschenden Parteien ein Dorn im Auge. So forderte beispielweise der Innenminister Georg Maier (SPD) von Thüringen eine Überwachung der unerwünschten Telegram-Kanäle. Als Begründung für diese mögliche Überwachung gab dieser die schreckliche Tat eines geistig-verwirrten Mannes in Idar-Oberstein an und spricht in diesem Zusammenhang von einer angeblichen Radikalisierung der „Corona-Leugner“.

Im Grunde ist dieses Vorgehen, aber nichts ungewöhnliches für die Diskussionskultur die in dieser Republik mittlerweile herrscht. Es gibt keine pro und contra Gegenüberstellung der verschiedenen Meinungen und Argumente mehr, sondern es gibt nur den Weg der Herrschenden und daneben darf keine andere Meinung existierten. Andere Meinungen werden zensiert, gelöscht oder, wenn es nicht anders geht, zumindest überwacht und denunziert.

Das durch dieses Vorgehen unsere Meinungsfreiheit zu Grabe getragen wird, scheint fast niemanden mehr zu interessieren.