Am 16.09.2017 fand in Gelsenkirchen auf dem Gelände des Nordsternparks eine Veranstaltung der MLPD unter dem Motto „Rebellisch im Nordsternpark“ statt. Der heutige Kreisvorsitzende des KV GE/RE der Partei DIE RECHTE, Henry Schwind, war als Privatmann vor Ort, um sich einen persönlichen Eindruck zu verschaffen, was seitens der radikal-kommunistischen Partei in seiner Stadt propagiert wird.

Kaum vor Ort angekommen, herrschte ein Klima der Aggressivität von Seiten der MLPD-Teilnehmer gegen den Vorsitzenden. Man war mit einer Welle des Hasses konfrontiert, u.a. bemächtigten sich alle Teilnehmer der Veranstaltung der Fäkalsprache, sodaß keine Kommunikation stattfinden konnte. Einige der vor Ort eingesetzten Ordner bedrängten körperlich so massiv, daß dies als Straftaten nach dem StGB gewertet werden kann. Auslöser war, daß eine Kamera vor Ort eingesetzt worden war bezüglich der zeitgeschichtlichen Dokumentation und des politischen Belanges.

Erläutert werden kann dazu, daß diese Veranstaltung öffentlich beworben wurde und daß nach § 21 Urheberrechtsgesetz aufgrund der zeitgeschichtlichen Dokumentation Bildnisse angefertigt werden dürfen. Auch einige Passanten und Besucher des Nordsternparks zeigten sich schockiert über das hoch aggressive Auftreten der MLPD-Teilnehmer. Im Zuge dessen traf eine Streife der Polizei vor Ort ein. Die Einsatzkräfte nahmen von beiden Seiten die Personalien auf und beendeten damit die Maßnahme.

Die MLPD versucht mit ihrer radikalen Akzentuierung und ihrem aggressiven (teils strafrechtlich relevanten) Verhalten, Mitbürger und politisch Andersdenkende einzuschüchtern, was gegenüber dem Kreisvorsitzenden nicht gelang. Am 20.09.17 erstattete die MLPD unter inszenierten Aussagen bei der Polizei Gelsenkirchen Strafanzeige wegen des Verdachts der Körperverletzung, Bedrohung und Beleidigung.

Vor kurzem erhielt die betroffene Person Post von der Polizei Gelsenkirchen bzgl. der Vernehmung als Beschuldigter. Auf Nachfrage bestätigte der polizeiliche Staatsschutz, daß nur noch wegen des Verdachts der Bedrohung ermittelt wird. Diese fingierten Behauptungen gegen das Mitglied der Partei „Die Rechte“ sind haltlos und erlogen. Man hält sich noch die Option offen, Gegenanzeige zu erstatten. Auch bei zwei weiteren Veranstaltungen der MLPD im Rahmen des Bundestagswahlkampfes kam es zu denkwürdigen, aggressiven Vorkommnissen seitens der MLPD-Mitglieder. Auch auf persönliche Nachfrage wurde uns von Händlern in der Innenstadt bestätigt. daß es häufig zu verbalen Entgleisungen seitens der MLPD gegenüber anderen Personen kam.

Daher fordern wir, daß die MLPD bei allen öffentlichen Auftritten nicht unbegleitet von den jeweiligen örtlichen Polizeikräften bleibt! Wir werden sehen, was die Zukunft bringt.

Quelle: DIE RECHTE – Kreisverband Gelsenkirchen / Recklinghausen