LV Niedersachsen: Sonderparteitag zur Europawahl durchgeführt

Am Sonnabend, den 2. März, fand der Sonderparteitag vom Landesverband Niedersachsen statt. Dieser mußte kurzfristig verlegt werden, da der Eigentümer der angemieteten Lokalität wohl im letzten Moment kalte Füße bekommen hat, wurde kurzfristig eine neue Lokalität gesucht und gefunden. Die Kameraden vom Landesverband Bremen kamen uns zur Hilfe, da sie als Gäste beim Sonderparteitag zur Europawahl teilnehmen wollten. Somit wurde kurzerhand der Parteitag nach Bremerhaven verlegt, wo er in aller Ruhe ohne Polizeischikanen, Repression oder begleitet von antideutschen Schreihälsen stattfinden konnte.

Die Bremer Kameraden hatten nicht nur eine schöne Lokalität besorgt, sondern kümmerten sich um unser aller Leibliches wohl, sodaß keiner hungrig oder durstig nach Hause fahren mußte. Trotz der kurzfristigen Verlegung war der Parteitag von zahlreichen Mitgliedern unseres und des Bremer Landesverbandes besucht. Pünktlich um 14:00 Uhr wurde der Sonderparteitag zur Europawahl durch unseren Landesvorsitzenden Holger Niemann eröffnet. Nach Abwicklung der parteilichen Förmlichkeiten stellte der stellvertretende Vorsitzende des LV Niedersachsen das geplante Europa-Wahlmaterial mittels einer Powerpoint-Präsentation vor, besonders die geplanten Plakate weckten das Interesse der anwesenden Mitglieder. Das Material wurde ausführlich diskutiert und begeistert angenommen. Für Niedersachsen wird es noch ein zusätzliches Plakat geben. Das Motiv wird noch nicht verraten, damit ein wenig Spannung bleibt. Die, die da waren, kennen das Motiv. Nach der Materialvorstellung wurde eine kurze Pause gemacht.

Nach einer 15-minütigen Pause wurde durch unseren Landesvorsitzenden Holger Niemann der Kandidat für’s Europaparlament, der nationale Aktivist Dieter Riefling, begrüßt. Dieter Riefling stellte sich den anwesenden Kameraden kurz vor, da er aber für uns kein Unbekannter ist, brauchte er nicht viele Worte zu seiner Person verlieren. Er teilte uns seinen politischen Werdegang mit und in welchen politischen Organisationen er mitgewirkt hatte. Dieter Riefling steht auf der Liste auf Platz 4 des Nationalen Widerstandes der Partei DIE RECHTE und erklärte auch, daß er als freier Aktivist weitermacht. Er erklärte aber, daß es ihm eine besondere Ehre ist, da er kein Mitglied unserer Partei sein muß, um als Kandidat aufgestellt zu werden und daß unsere Partei auf ihn zukam und ihn fragte, ob er für das Europaparlament kandidiert. Dieter Riefling ist nicht der einzige parteifreie Kandidat. Auch unsere Spitzenkandidatin Ursular Haverbeck ist kein Mitglied unserer Partei,  aber kandidiert vom Gefängnis in Bielefeld aus für das Europaparlament.

Dieter Riefling erklärte den Anwesenden die rechtliche Lage, wie es aussieht, wenn Frau Haverbeck ins Europaparlament gewählt wird. Er räumte auch mit dem Gerücht auf, daß Frau Haverbeck gar nicht gewählt werden kann. Da Frau Haverbeck mit 90 Jahren in Gesinnungshaft sitzt, ist ihr nicht die Wählbarkeit aberkannt worden und kann, wenn sie ins Europaparlament gewählt wird, ihr Europaabgeordneten-Mandat war nehmen. Er betonte nochmal, daß besonders unsere Partei sich den Kampf um die Meinungsfreiheit in Deutschland und Europa auf die Fahnen geschrieben hat, insbesondere die Abschaffung des Gesinnungsparagraphen § 130 (Volksverhetzung) Strafgesetzbuch, der nicht nur ihn selbst in Haft brachte, sondern auch Horst Mahler, der in der JVA Brandenburg trotz schlechten Gesundheitszustands in Haft gehalten wird, für das ausgesprochene Wort. Sonst wird versucht, uns einzutrichtern, daß die BRD der freieste und demokratischste Staat auf deutschen Boden sei, den es je geben hat. Das löste großes Gelächter aus, da viele der Anwesenden mit dem Gesinnungsparagraphen kollidiert sind. Daß das verbriefte Grundrecht im Grundgesetz der freien Meinungsäußerung in Wort, Schrift oder Bild ja wohl eher ein Witz, ist wie der aktuelle Tageswitz der Tageszeitung.

Dieter Riefling prangerte auch die Politik der Blockparteien an, die sich nur noch in Name und Farbe unterscheiden. Aber nicht in den Inhalten, die unser Volk erklären wollen, daß der Islam zu Deutschland und Europa gehöre. Bei dieser grundsätzlichen Falschaussage dieses Blockparteienkartells könnte man wohl meinen, laut ihrer Stellungsnahmen, daß der Islam zu Europa und Deutschland gehöre, wohl im Geschichtsunterricht grundsätzlich Kreide holen waren oder an der Waldorfschule gar nicht erst unterrichtet wurde. Man möchte den Politikern des Blockparteienkartells ja nicht unterstellen, daß sie wissentlich Unsinn erzählen, sondern einfach unwissend sind. Daß sich die Einwanderer aus dem arabischen Raum ja nicht nur in Aussehen von uns unterscheiden, sondern einer anderen Kultur angehören und eine ganz andere Lebensweise haben wie wir, die sich so gravierend von unserer unterscheidet, daß die Probleme, die wir aktuell mit diesen sogenannten „Flüchtlingen“ haben, zur Eskalation führen und noch weiter führen wird.

Mit einer antideutschen Politik, wie sie aktuell in Berlin und Brüssel betrieben wird, ist die deutsche Kultur und der deutsche Volkskörper in Gefahr. Auch die AfD wurde von Dieter Riefling thematisiert. Die scheinalternative AfD ist keine Alternative zu den Blockparteien, die AfD als Partei ist eine reine Protestpartei, die dem deutschen Volk vorgaukelt, sich für ihre Interessen einzusetzen. Die AfD, PEGIDA, Identitäre Bewegung und wie sie alle heißen, dienen gänzlich und allein dazu, um die Wut der Bürger zu kanalisieren, um diese Wut und Protest ins Leere laufen zu lassen. Die AfD ist Teil des Systems und dient gänzlich dafür, die deutsche radikale Rechte aufzuhalten und den radikalen und nationalen Parteien den Zulauf und die Stimmen abzujagen, damit deren Standpunkte erst gar kein parlamentarisches Gehör finden, die Forderungen des deutschen Volkes ungehört bleiben und der Protest ins Leere läuft. Daß die AfD Teil des Systems ist, wird klar, wenn sie die antideutsche Antifa ins Visier nimmt, da wir ja in Bremerhaven waren, war das Beispiel des AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz aus Bremen, der angegriffen wurde, von vermutlichen Linksextremen und dabei ungünstig fiel. Dies nutzte die AfD zur Selbstbeweihräucherung und suhlte sich im Selbstmitleid, was dazu führte, daß hierüber bundesweit berichtet wurde. Die AfD konnte sich zusätzlich im Mitleid der volksfeindlichen Parteien Bündnis 90 / Die Grünen, DIE LINKE und SPD suhlen.

Dieter Riefling berichtete von einem Transparent, was vom Bündnis gegen Rechts Magdeburg am 19. Januar 2019 in Magdeburg aufgehängt worden ist, mit der Aufschrift: „WO GEHETZT WIRD, WIRD SPÄTER AUCH GETRETEN“, dies könnte man als Ansage betrachten. Auf dem Heimweg vom ehrenhaften Gedenken der Opfer des Bombenholocaust vom 16. Januar 1945, wo Magdeburg unwiederbringlich zerstört wurde und über 16.000 deutsche Volksgenossen den Tod fanden, wurden in Roßlau auf dem Heimweg vier nationale Aktivisten von Linksextremen überfallen und schwer verletzt. Wir berichteten darüber bereits ausführlich. Zwei der Aktivisten sind im Krankenhaus nur knapp dem Tod von der Schippe gesprungen. Hier war die regionale Presse bemüht, den Vorfall herunterzuspielen.Durch Kundgebungen und Demonstrationen wurde partei- und organisationsübergreifend, auch von der Partei DIE RECHTE, dieser Mordversuch ins Licht der Öffentlichkeit getragen. In regelmäßigen Abständen finden nun in Roßlau Solidaritätsdemonstrationen statt.

Dieter Riefling fand auch lobende Worte zur Parteiarbeit, nicht nur, daß die Partei DIE RECHTE ein Aktivposten im Nationalen Widerstand ist, sie ist auch immer bereit, ohne an irgendwelchen Parteiegoismen festzuhalten, mit anderen Parteien zusammenzuarbeiten und andere Organisationen zu unterstützen. Besonders wurde nochmal die gute Stadtratsarbeit vom DIE RECHTE-Kreisverband Dortmund gelobt. Mit unserem Stadtratsabgeordneten Michael Brück, der regelmäßig Tabus im Stadtrat von Dortmund bricht und Themen anspricht, die den restlichen Parteien nicht einmal in den Sinn kommen würden.

Dieter Riefling kündigte an, sollte er es auch ins Europaparlament schaffen wird er besonders häufig von seinem Europaabgeordneten-Recht Gebrauch machen, daß er unangekündigte Besuche in deutschen und anderen europäischen Gefängnissen machen wird, um die Haftbedingungen der politisch Inhaftierten wie z.B. Ursula Haverbeck oder Horst Mahler zu überprüfen und die Mißstände an die Öffentlichkeit zu bringen. Der emotionale und lange Redebeitrag von Dieter Riefling sorgte nicht nur für gespannte Gesichter, sondern auch tosenden Applaus, als er seine Rede mit den Worten „Ich werde immer für ein freies, souveränes, nationales und sozialistisches Deutschland kämpfen“ beendete.

Im Weiteren sprach zu den Anwesenden der stellvertretende Landesvorsitzende Niedersachsens. Er thematisierte die Minderheitenpolitik der Blockparteien, die nur noch Politik für ethnische Minderheiten machen. Er verdeutlichte, daß die Partei DIE RECHTE für das traditionelle Familienbild steht und ihre Politik danach ausrichtet, daß Kinder nicht schon im Kindergarten und in der Grundschule mit Sexualkundethemen konfrontiert werden müssen. Daß Kinder Kinder sein sollen und ihnen nicht abnormale Lebensweisen im frühen Kindesalter nahegebracht werden dürfen. Vor allem muß in der Bildungspolitik massiv nachgebessert werden. Nicht nur den Erhalt der Landschulen sprach er an, sondern auch den Lehrermangel und die vielen Ausfallstunden waren Thema. Vor allem sollte das Unterrichtfach Religion und Ethik abgeschafft werden. Da wir keine Staatsreligion besitzen, ist das Thema Religion in der Schule völlig überflüssig. Auch seinem Redebeitrag wurde eine hohe Aufmerksamkeit gewidmet und erntete viel Beifall.

Nach einer kurzen Pause ging es auch gleich weiter mit der Absprache von Wahlkampfterminen in Niedersachsen, in Bremen und Bremerhaven. Auch die bereits veröffentlichten Termine der Frühjahrsoffensive des Bundesverbandes, die am 20. April in Wuppertal startet, den Arbeiterkampftag, der dieses Jahr in Duisburg stattfindet, am 11. Mai heißt es in Pforzheim Festung Europa schaffen und die Großdemonstration am 25. Mai in Dortmund unter dem Motto „70 Jahre BRD – Wir feiern nicht“. Eine Ausnahme gab es noch: Der Trauermarsch in Dessau, der am 16. März stattfinden wir, wurde nochmals beworben. Der von den Freien Nationalisten Dessau jährlich ausgerichtete Trauermarsch wird seit Bestehen des Landesverbandes Niedersachsen von diesem unterstützt. Um 17:00 Uhr beendete unser Landesvorsitzender Holger Niemann den Sonderparteitag zur Europawahl am 26. Mai 2019.

Danach wurde gemeinsam bei lebhaften Gesprächen und Diskussionen das gemeinsame Abendessen zu sich genommen, was schon einen Großfamilienvharakter hatte. Nach dem gemeinsamen Abendbrot ging es auch schon weiter, „Wut aus Liebe“ stimmte die Gitarre und spielte im Rahmen des gemütlichen Beisammenseins ihre eigenen Lieder, aber auch das ein oder andere Wunschlied anderer namhafter Künstler unserer Bewegung, man lauschte nicht nur den Klängen der Gitarre und der Lieder, es wurden auch noch die unterschiedlichen Ansichten zur EU und Europa diskutiert oder auch andere weltanschauliche Themen in lebhaften Diskussionen besprochen, doch in der Kernaussage fand man immer denselben Nenner.

Ein besonderer Dank geht an die Kameradinnen und Kameraden aus Bremen und Bremerhaven, die eine so schöne Lokalität kurzfristig besorgen konnten. Auch ein großes Lob an die Wirtin, die alle Hände voll zu tun hatte, die ganzen hungrigen Mäuler zu stopfen und das Essen war wirklich gut und hat jeden satt bekommen. Fazit des Abends: Wir kommen gerne wieder!

Holger Niemann (l.) mit Dieter Riefling auf dem Sonderparteitag zur Europawahl

Quelle: DIE RECHTE – Landesverband Niedersachsen

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