Man kann über die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) eine
ganze Menge sagen; nicht immer nur Gutes. Denn zeitweilig war sie eher
Teil des Problems als Teil der Lösung. Aber ob man ihr nun positiv oder
negativ oder mit gemischten Gefühlen gegenübersteht, eines muß man ihr
lassen: Sie ist zäh!
Gegründet im Herbst 1964, würde sie dieses Jahr 60. Wenn es nicht eine,
äh, Unterbrechung geben würde.
Die NPD hat so manches überstanden. Da war nach einem Höhenflug in den
ersten fünf Jahren dann der Rückfall in die Bedeutungslosigkeit, nachdem
sie 1969 knapp am Einzug in den Bundestag gescheitert war. Anfang der
90-er Jahre stand sie sogar einmal kurz vor der Selbstauflösung. Dann
aber faßte sie wieder Tritt. Sie überstand ein erstes
Parteiverbotsverfahren im Jahre 2003 und zog im Jahr darauf, 2004, in
den Landtag von Sachsen ein, zwei Jahre später auch in den von
Mecklenburg-Vorpommern. Allerdings war das nur ein Zwischenhoch. Aus
beiden Landtagen flog sie nach zwei Legislaturperioden (immerhin jeweils
zehn Jahre) wieder heraus; weitere Landtagseinzüge gelangen ihr
teilweise aufgrund fragwürdigen Verhaltens eigener Funktionäre nicht.
Dafür wurde sie in einem zweiten Verbotsverfahren im Januar 2017 zwar
für „verfassungsfeindlich“, nicht aber für „verfassungswidrig“ befunden,
so daß auch der zweite Verbotsversuch scheiterte.
Nach so mancher kleinerer Kursänderung wollte der Vorstand unter dem
Saarländer Frank Franz dann „den großen Wurf“ wagen und der Partei ein
neueres, moderneres Gesicht verpassen. Verbunden auch mit einem neuen
Namen.
Der erste Umbenennungsversuch im Mai 2022 scheiterte. Zwar gab es eine
sehr deutliche Mehrheit der Delegierten, die auf dem Bundesparteitag
dafür gestimmt haben, aber es reichte nicht ganz: zwei oder drei Stimmen
fehlen an der laut Satzung für eine solche Änderung notwendigen
zwei-Drittel-Mehrheit.
Besser im Sinne des Frank-Franz-Vorstandes verlief der zweite Versuch am
3. Juni 2023. Da stimmten rund drei Viertel der Parteitagsdelegierten
für die Umbenennung in „Die Heimat“.
Allerdings gab es eine recht starke Gruppe von Traditionalisten, die an
dem Namen NPD unbedingt festhalten wollten. Noch am 3. Juni 2023
gründeten sie abends am Ort des Parteitages, in Riesa, unter der
Federführung des Hamburgs Lennart Schwarzbach die NPD neu. Allerdings
machten sie dabei den kleinen Fehler, daß sie keinen Bundesvorstand
wählten. Eine Partei muß dem Gesetz nach zwingend einen Vorstand haben,
und der muß, wie das Gesetz weiterhin bestimmt, aus mindestens drei
Mitgliedern bestehen. Kein Vorstand, keine Partei.
Da die dissidenten Traditionalisten nur über winzige Teile des
Parteiapparates verfügen konnten (im Grunde genommen nur die
Organisastsionsstrukturen von zwei vormaligen Landesverbänden und einer
Handvoll Kreisverbände), dauerte es eine Weile, bis alle formellen
Voraussetzungen erfüllt waren.
Am 9. Januar 2024, nach rund sieben Monaten, war es dann aber so weit:
Seit dem Termin steht in der per gesetzlichem Auftrag zu führenden Liste
der Bundeswalleiterin über die politischen Parteien an Position 87 von
121 (in alphabetischer Reihenfolge) wieder die Nationaldemokratische
Partei Deutschlands (NPD).
Der Bundesvorstand von „Die Heimat“ wird darüber nicht wirklich
glücklich sein, hatte er doch versucht, sich auch über die Aufgabe des
alten Namens hinweg die Rechte an diesem zu sichern. Aber man kann nicht
die Henne
u n d das Ei haben. Daher gilt für die NPD:
Sie ist wieder da!
Oder, um es plastisch, wenngleich in nicht ganz korrektem deutsch
auszudrücken: geradezu unkaputtbar!
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