Klassenziel erreicht?

Günstiger als Nachrichten aus Griechenland fallen derzeit solche aus Portugal aus. Das Land hat das mit den Geldgebern vereinbarte Zwischenziel, das Staatsdefizit zu halbieren, erreicht.

Das klingt zunächst einmal gut. Aber leider nur so lange, wie man sich nicht die Details anschaut.

Die Einnahmen im ersten Halbjahr sind um rund 13 Prozent auf fast 20 Milliarden Euro gestiegen. Allerdings war darunter ein „einmaliger Posten“ in Höhe von 2,7 Milliarden, durch „Verschiebung“ von Pensionseinlagen. Diese 2,7 Milliarden machen schon mehr als 13 Prozent von knapp 20 Milliarden aus! Einmalig heißt in dem Zusammenhang „nicht wiederholbar“. Und was man sich unter dieser „Verschiebung“ vorstellen soll, bleibt auch schleierhaft. Bekommen die Pensionäre entsprechend weniger Geld? Oder hat man hier einfach nur ein neues Loch aufgerissen, um ein altes zu stopfen?

Auch bei den Einsparungen soll es günstig aussehen; die Ausgaben sanken um 2,2 Prozent. Der größte Teil davon aber ist auf die „Aussetzung“ von Urlaubsgeldzahlungen an Behördenbedienstete zurückzuführen. Was heißt bitte „Aussetzung“? Daß das Urlaubsgeld für portugiesische Beamte gestrichen ist? Oder daß es einfach ein klein wenig später gezahlt wird, damit sich die Ersparnis im ersten Halbjahr bemerkbar macht, wofür dann das zweite Halbjahr um so teurer wird?

Das alles ist also nichts als Augenwischerei.Volkswirte gehen deshalb davon aus, daß auf das ganze Haushaltsjahr Portugal die Sparziele nicht erreichen wird. Ein weiteres „Rettungspaket“ für Portugal ist also angedacht. Wieder Geld, das vermutlich in den Schornstein geschrieben wird.