Siegfried Borchardt: Neues von der BV Innenstadt-Nord!

Siegfried Borchardt: Neues von der BV Innenstadt-Nord!

Als Vertreter für deutsche Interessen sitzt der bekannte Nationalist Siegfried Borchardt seit der Kommunalwahl 2014 in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord. Am Mittwoch (6. November 2019) trat die BV zu ihrer 42. Sitzung in der aktuellen Legislaturperiode zusammen. Wie üblich, gibt es nachfolgend den Bericht von Siggi!

Bericht zur 42. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord, an der ich als Vertreter der Partei DIE RECHTE teilgenommen habe.

…und wir werden immer mehr…nein, wir werden immer weniger. Nachdem der ehemalige Bezirksvertreter der LINKEN, Cüneyt Karadas, die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN nach einem Streit verlassen mußte und bei der SPD-Fraktion Unterschlupf fand (sich seitdem aber nur noch sporadisch einbringt) ist nun der Nachrücker, Jürgen Smolinski, der Partei PIRATEN aus Dortmund verzogen und hat sein BV-Mandat verloren. Da die PIRATEN über keinen weiteren Nachrücker verfügen, ist die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN von 4 auf 2 geschrumpft. Bei der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die mit 3 Mandate eingezogen war, hatte sich schon zu Beginn der Legislaturperiode (2014) die Abgeordnete Anja Lohmann von der Fraktion verabschiedet. Das nun parteilose Mandat hat die Abgeordnete seitdem aber nicht mehr wahrgenommen. Praktisch ist die BV also auf 17 Mitglieder, offiziell auf 18 Mitglieder geschrumpft.

Bei der Sitzung wurden einige Fördermittel und Zuschüsse einstimmig genehmigt. U.a. ein Zuschuß für die “Seniorenfahrt mit der Santa Monika”, um auch in diesem Jahr allen Senioren die Teilnahme an der Fahrt, unabhängig ihrer finanziellen Situation, zu ermöglichen. Ebenfalls wurde die Vereins- und Kulturförderung für die Libellen-Grundschule und den Förderverein Naturkundemuseum genehmigt. Soweit der angenehme Teil der Sitzung…

Unter TOP 7.2 ging es dann um die Durchführung eines zweijährigen Pilotprojekts “Ermittlungsdienst Abfall” zur Verbesserung der Stadtsauberkeit in Dortmund: Zu diesem Thema hatte die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN einen Antrag mit dem Tenor gestellt, daß das Müllproblem in der Nordstadt hauptsächlich der Tatsache zu verdanken ist, daß die meist ausländischen Anwohner unser Müllsystem nicht verstehen würden und deshalb entsprechende muttersprachliche Kräfte eingesetzt werden müßten, um diese Leute aufzuklären.

Zu diesem Antrag meldete ich mich dann zu Wort:
Nein, dieses Verhalten liegt nicht an vorhandenen Sprachbarrieren. Ich glaube, es bedarf keines Dolmetschers um zu verstehen, daß ein leerer Mülleimer zu benutzen ist und ich meinen Müll nicht daneben entsorgen muß, wie es immer zu beobachten ist. Es ist einfach die Tatsache, daß es häufig nicht als ihr Land und ihre Stadt empfunden wird. Das gleiche kann man leider auch bei manchen Deutschen im Ausland beobachten, die sich dort so benehmen, wie sie es in Deutschland nicht tun würden. Wenn ich mich in den 100 Ländern die ich besucht habe, so benommen hätte, wie viele dieser Leute hier, säße ich jetzt wohl nicht hier. Es gibt nur eine Lösung dieses Problems: ABSCHIEBEN – ABSCHIEBEN – ABSCHIEBEN!!!!

Bei TOP 9.1 ging es dann gleich ähnlich weiter:
– Bildungsintegration von Kindern aus Südosteuropa-
Sprich: Wie können wir die Romakinder in unser Bildungssystem integrieren?
Viele teure und zeitaufwendige Lösungsvorschläge. Wobei das eigentliche Problem nicht angegangen wird. Dabei gibt es eine einfache Lösung, wie ich in meinem Wortbeitrag aufgezeigt habe:

Als Hauptproblem sehe ich die Schulverweigerung und die nicht konsequente Durchsetzung der Schulpflicht seitens unserer Behörden. Es wird immer behauptet, die prekäre Situation der Roma in ihren Heimatländern beruhe auf der Tatsache, daß diese keinen Zugang zu Bildung und Arbeit hätten. Hier wird ihnen dies alles ermöglicht. Und nicht angenommen. Wer dieses Angebot aber nicht nutzen will und seinen Lebensunterhalt lieber durch Betteln und Stehlen aufbessern will (z. B. Klaukids), kann dies in seinem Herkunftsland tun und ist zurückzuführen.

Wie immer, gab es auch zu diesem Wortbeitrag meiner Person keine Gegenmeinung. Na dann, bis zur nächsten Sitzung!

Auch in Zukunft für Euch vor Ort,

Euer Problemlöser!

Siegfried Borchardt

Quelle: „DortmundEcho“ / DIE RECHTE – Kreisverband Dortmund

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