Seit September 2016 ist die Dortmunder Polizei im Dortmunder Ortsteil Dorstfeld rund um die Uhr mit einer deutlich verstärkten Präsenz (mit getarnten Zivilkräften der Polizei und uniformierten Kräften in Polizeifahrzeugen, sowie mit gelegentlichen Auftritten von gemischten Streifen aus Ordnungsamt und Polizei, sowie mit Polizeireitern) vertreten. So soll laut Polizeipräsident Lange der angeblich enormen „rechten Gewalt“ Einhalt geboten werden und dem angeblichen Machtanspruch in Dorstfeld lebender Nationalisten, Patrioten und nationalen Sozialisten im sogenannten „Nazi-Kiez“ in Dortsfeld wirkungsvoll begegnet werden.

Das Märchen von der „rechten Gewalt“

Wie dünnhäutig und gereizt die NRW-Polizei, die erkennbar unter politischem Druck steht und von der verlangt wird, gegen die „Rechten“ vorzugehen, auf Aktionen der nationalen Aktivisten in Dortmund reagiert, zeigt ein Vorfall am Abend des 4. Juni 2016, nach der mit über 1000 Teilnehmern erfolgreichen Demonstration zum „Tag der deutschen Zukunft“, als ca. 80 Aktivisten am späten Abend vor einem „Nazi-Kiez“ Graffiti mit bengalischen Fackeln und Transparenten für ein Erinnerungsfoto posierten und die Polizei hysterisch gegen Teilnehmer vorging und so eine kurze, aber heftige Auseinandersetzung provozierte und auslöste. Der Grund des massiven Polizeieinsatzes war das ordnungswidrige Abbrennen der bengalischen Fackeln gewesen – wenn man jetzt noch weiß, daß die gleiche Polizei türkischen Fußballfans Ende 2014 das Abbrennen hunderter solcher Fackeln bei einem Marsch durch die Stadt und im Stadion durch absolute Untätigkeit faktisch „erlaubt“ hatte, dann ist das ein gutes Beispiel für „zweierlei Maß“ und einen Verstoß gegen den Artikel 3 des Grundgesetzes – des Gleichbehandlungsgebotes. Auch das Argument der massiven rechten Gewaltkriminalität wird – dumm für die Polizei – durch deren eigene Statistik eindrucksvoll widerlegt. So sind bei der im zunehmend „verbunteten“ Dortmund seit Jahren ansteigenden Kriminalität die politisch motivierten Gewalttaten ein marginaler Aspekt – im Berichtszeitraum 2015 waren es 49 „rechte“ und 79 “linke“ Gewalttaten – die Linken führen da ganz „offenkundig“. Auch die sonstige Kriminalität hat in Dorstfeld nach der Polizeistatistik keinen erkennbaren Schwerpunkt – die befinden sich ausnahmslos in den etablierten Migrantenghettos wie der Dortmunder Nordstadt. Auch die Einbruchskriminalität – eine Spezialität organisierter, osteuropäischer Banden – hat keinen erkennbaren Spitzenwert in Dorstfeld. Mit solchen inhaltslosen Sachargumenten läßt sich dann in Dorstfeld – eigentlich – auch keine besondere Polizeipräsenz begründen. Es sind dann auch eher politische Argumente, die für die Polizeipräsenz angeführt werden. So mußten extrem dubiose Vorfälle wie die eines angeblichen Wurfes von Glasflaschen auf linke Jugendliche in Dorstfeld, bei der die nach drei Minuten eintreffende Polizei weder „rechte“ Verdächtige noch irgendwelche Spuren von Glasscherben finden konnte, und der angebliche Angriff mit einem Messer auf den gleichen linken Jugendlichen durch drei kräftige „Nazis“ am Westpark, bei der dem Betreffenden eine Kratzwunde am Bauch zugefügt wurde und er sich weder Typ, Farbe, Größe oder Kennzeichen des Tatfahrzeuges merken konnte, aber mit der Bundesbahn bis nach Mülheim fuhr, sich dort in einem Krankenhaus behandeln ließ, um dann mit der Bahn zurück nach Dortmund zu fahren, um dort bei der Polizei mitten in der Nacht eine Anzeige zu erstatten …… herhalten, um die Polizeipräsenz zu rechtfertigen.

Schikanen gegen Nationalisten als „Erfolge“ verklärt

Die „Erfolge“ der Polizeipräsenz sind dann auch „beachtlich“! So wurde ein Aktivist, der nachts durch einen Passanten provoziert wurde, mit diesem dann aneinandergeriet und – da der Passant „zufällig“ in ein Zivilfahrzeug der Polizei sprang – dann von der Polizei brutal festgenommen und in Untersuchungshaft gesteckt, aus der er aber nach elf Tagen wieder entlassen wurde, da die Haftgründe „Fluchtgefahr“ und „Wiederholungsgefahr“ widersprüchlich waren! Ein anderer Aktivist wurde nachts von einer Polizeistreife angehalten. Um zu sehen, wer da kam, leuchtete er mit einer handelsüblichen Taschenleuchte die Zivilbeamten an, die ihn daraufhin brutal festnahmen, sich in augenärztliche Behandlung begaben und ein Anzeige wegen Körperverletzung und Widerstandes fertigten. Wenn der Gebrauch von Taschenleuchten tatsächlich eine Körperverletzung darstellen würde – was natürlich bei CE-zertifizierten Leuchten blanker Unsinn ist – dann könnte die Polizei ihre Taschenleuchten abschaffen und einer Anzeigenflut entgegensehen – so oft wie bei nächtlichen Kontrollen von der Polizei mit solchen Taschenleuchten hantiert wird. Den größten Eklat und Beleg für einseitige und völlig überzogene polizeiliche Maßnahmen gegen Nationalisten lieferte die Polizei zu Silvester 2015/16 in Dorstfeld, als sie gegen feiernde und Silvesterfeuerwerk zündende Nationalisten vorging, weil diese angeblich respektlos ein dort anwesendes Polizeifahrzeug samt Besatzung mit Feuerwerk „angegriffen“ hätten. Was dann folgte, ist kaum beschreibbar. Dumm nur, daß in der gleichen Nacht in Köln die Polizei macht- und tatenlos zusah, wie mehr als 1300 Straftaten – überwiegend von nordafrikanischen Intensivtätern – in Form von Raub, Diebstahl, massiven sexuellen Belästigungen und sogar Vergewaltigungen verübt wurden und – gut auf Videos zu sehen – „Personen mit Migrationshintergrund“ gezielt mit Feuerwerk gegen den Dom und insbesondere gegen Personen auf der Domplatte vorgehen. Ähnliche Vorkommnisse gab es – „natürlich“ zufälligerweise – auch in etlichen anderen deutschen Städten in diese Nacht!

Prestigeeinsatz in Dorstfeld kostet den Steuerzahler über zwei Millionen € im Jahr!

Was kostet nun dieser politische Einsatz der NRW-Polizei in Dorstfeld? Das ist leicht zu berechnen. Rund um die Uhr sind zwei Fahrzeuge mit je zwei Polizeibeamten in Dorstfeld stationiert. Das macht vier Funktionalstellen – also Präsenz von vier Polizeibeamten an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr. Da die Polizei ca 6,5 Planstellen für die Absicherung einer Funktionalstelle benötigt (41 Stundenwoche, Fortbildung, Urlaub, Krankheit, Schwangerschafts- und Erziehungszeiten) und eine Planstelle der Polizei in den Besoldungsgruppen A9–A10 im Mittel ca. 65.000 Euro pro Jahr kostet (inklusive Verwaltungskosten, Krankenkosten, Pensionsrückstellungen) ergibt sich somit: 4 F x 6,6 Planst./F x 65.000 Euro/Planst. Und Jahr = 1.690.000 Euro/Jahr. Dazu kommt durch achtstündige Tagespräsenz von Ordnungspartnerschaftsteams, zusätzlichen Streifen, Reiterstaffel etc. noch einmal 365 Tage/Jahr – 52 Sonntage/Jahr – 11 Wochenfeiertage/Jahr = 302 Arbeitstage/Jahr x 8 Stunden/Tag = 2.416 Stunden x 3 im Mittel anwesende Beamte = 7248 Stunden/Jahr entsprechend ca 4,5 Planstellen á 65.000 Euro/Planst. und Jahr, somit noch einmal ca. 293.000 Euro/Jahr. Rechnet man die Kosten für die Fahrzeuge (Fixkosten und Fahrbetriebskosten) dazu, dann liegen die Kosten für diesen nicht sachlich zu rechtfertigenden politischen Polizeieinsatz bei deutlich über zwei Millionen Euro pro Jahr!

Polizeikräfte werden aus wirklichen Brennpunkten abgezogen

Wem schadet das nun? Es sind die Bürger/innen in den anderen Stadtteilen mit deutlich erkennbaren Kriminalitätsschwerpunkten – wie die Dortmunder Nordstadt – die dem „bunten“ Treiben ohne den in Dorstfeld regelrecht „verbratenen“ Polizeischutz gnadenlos ausgeliefert werden. Die steigenden Zahlen der Kriminalität in Dortmund sind da nur der traurige Beleg. Wie respektlos sich fremdvölkische, organisierte Kriminelle – medial gerne als „Familienclans“ bezeichnet – verhalten, zeigte ein Vorfall aus der Dortmunder Nordstadt, bei dem über 100 mutmaßliche Zigeuner eine Polizeistreife bedrohten, die einen Straftäter festnehmen wollte. Der Innenminister von NRW – Ralf Jäger (SPD) – sprach große Worte und wurde seitdem mehrfach mit vergleichbaren Situationen konfrontiert – erst vor wenigen Tagen eskalierte eine Auseinandersetzung um einen Strafzettel wegen Falschparkens eines fremdvölkischen Verkehrsteilnehmers derart, daß der herbeigeeilte „Familienclan“ auf Ordnungsamt und Polizei losging und zehn (!) Polizeibeamte danach zum Teil schwer verletzt waren.

Polizeieinsatz soll von gescheiterter Politik ablenken

Wem nützt diese Polizeistrategie? Es sind die politischen Auftraggeber aus den etablierten Parteien, allen voran SPD und Grüne, Linke, Piraten, Gewerkschaften, Linksextremisten und Kirchen, die es nicht ertragen können, daß die nationale Opposition es nicht hinnimmt, daß entgegen internationalem Recht (UN-Seerechtsabkommen, EU-Schengen und Dublin-Verträge), verfassungswidrig entgegen dem Artikel 16 a des Grundgesetzes und rechtswidrig gegen das Asylverfahrens- und Aufenthaltsgesetz der BRD sogenannte „Flüchtlinge“ in die BRD illegal importiert werden und hier rechtswidrig mit schier unglaublichen Milliardensumme alimentiert werden. Dazu sollen mit mehr als 93 Milliarden Euro (!) „Flüchtlinge“, die zu einem Teil nach der Genfer Konvention in der BRD vorübergehend Schutz erhalten, hier „integriert“ werden, was nach dem internationalen Recht und dem deutschen Grundgesetz gar nicht vorgesehen ist – man geht eigentlich davon aus, daß nach Ende der Konflikte die Menschen wieder zum Aufbau ihrer Heimat dorthin zurückkehren werden! Es ist somit Geld, das dem deutschen Volk für Familienförderung, Zukunftssicherung, Bildung, Forschung. Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, Wirtschaftsförderung und Stabilisierung der Gesundheits- und Sozialkassen und nicht zuletzt für auskömmliche Renten im Alter fehlt und derzeit sinnlos für fremde Völker verschleudert wird! Auch der Hinweis, daß die „Euro-Rettung“ nur ein Raubzug der internationalen Finanzaristokratie an den Völkern Europas ist und dass die imperiale Politik der USA eine Kriegsgefahr für den Nahen Osten, Afrika und für Osteuropa und eine direkte Konfrontation mit Rußland bedeutet, das sind neuralgische Punkte, die neben der Linken nur von der nationalen Opposition angesprochen werden und zunehmend auf interessierte Ohren des Volkes stoßen, das im Gegenzug den medial-propagandistischen Manipulationen der Systempresse kaum noch Glauben schenkt und den Medien zunehmend mißtraut. Auch eine Entwicklung, die den Etablierten und Machteliten erkennbar nicht paßt. Aber wer z.B. dem Volk Glauben machen will, daß Einwanderer, ohne Deutschkenntnisse, mit geringer Schulbildung und ohne brauchbare Berufsausbildung und Erfahrungen am deutschen Arbeitsmarkt positiv wirken würden und eben nicht dauerhaft zur Belastung der Sozial- und Gesundheitssysteme werden, den sozialen Frieden und die innere Sicherheit nicht überproportional gefährden würden und nicht Teile der Fremdvölker auch Terror in unser Land bringen, der darf sich über Vertrauensverluste wirklich nicht beklagen.

Das dagegen dann staatliche Repression eingesetzt wird – das ist allerdings auch eine Erfahrung der Geschichte und im Grunde genommen nicht besonders erstaunlich! Und es interessiert dann auch nicht, zu wessen Lasten das geht und was es kostet. Das deutsche Volk interessiert das alles aber wohl und das „Dortmund Echo“ wird auch nicht müde werden, immer wieder den Finger in die Wunden zu legen!

Quelle: DortmundEcho

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