Dortmund Kommunalwahl: Ratsmandat von DIE RECHTE verteidigt, Achtungserfolg bei OB-Wahl

Es ist einer dieser Tage, an dem nicht ganz klar ist, ob Freude oder Enttäuschung überwiegen sollten: 6274 Dortmunder (2,98 Prozent) – und damit so viele, wie nie zuvor – gaben dem DIE RECHTE – Oberbürgermeisterkandidaten Bernd Schreyner ihre Stimme. Ein Achtungserfolg, der zeigt: Es gibt eine spürbare Zustimmung für patriotische Positionen. Leider ließ sich jedoch ein größerer Teil der OB-Wähler blenden und gab seine Stimme bei der Ratswahl in Teilen lieber anderen Parteien, vermutlich der AfD, die in Dortmund eine CDU 2.0-Mogelpackung ist: Bei der Ratswahl erreichte DIE RECHTE mit 2369 Stimmen ein Ergebnis von 1,12 Prozent, Stadtrat Michael Brück wird damit auch dem neuen Rat angehören. Verglichen mit der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 ist dies eine leichte Verbesserung. Allerdings: Gemessen an dem sehr präsenten Wahlkampf, sowie der starken Zustimmung im Vorfeld der Wahl, die bei vielen Aktionen zu spüren war, wäre mehr drin gewesen, zumal eine Konkurrenzkandidatur mit der NPD im Vorfeld vermieden wurde. Dennoch: DIE RECHTE wird im neuen Rat vertreten sein und sich weiter als Sprachroher der einheimischen Bevölkerung profilieren. Und: Erfreulicherweise stürzten nicht nur die Sozialdemokraten ab (bei der Ratswahl fielen sie sogar unter die 30%-Marke, ein historischer Negativrekord in Dortmund), auch das Parteienspektrum im Rat zersplittert weiter, mehrere Kleinparteien schafften den Einzug. Nicht mehr angehören wird dem neuen Rat dagegen die Freie Bürgerinitiative (FBI) von Detlef Münch, die den Einzug deutlich verfehlte – schade, ein kompetenter Oppositionspolitiker weniger. Nur bedingt Grund zur Freude hat auch die AfD, die mit 5,4 Prozent ein eher schwaches Ergebnis einfuhr, auch in Relation zu anderen Ruhrgebietsstädten. Die Sektkorken knallten dagegen – leider – bei den Grünen, die neben kleineren Splitterparteien aus dem linken Spektrum als eigentlicher Sieger aus der Wahl hervorgehen und ihren Einfluss stark ausbauen werden. Immerhin: Eine grüne Oberbürgermeisterin bleibt Dortmund (vorerst) erspart, in die Stichwahl am 27. September gehen Thomas Westphal (SPD) und Andreas Hollstein (CDU). Die Karten werden dann neu gemischt und nur wenige Stimmen könnten, wie im Jahr 2014, entscheiden.

Mehr als ein Achtungserfolgt im Stadtbezirk Huckarde!

Auf Bezirksebene gelang DIE RECHTE im Stadtbezirk Huckarde mit 6,3 Prozent ein starkes Ergebnis, das zweite Mandat (und damit der Fraktionsstatus im Stadtbezirk) wurde nur knapp verfehlt. Auch in den nächsten fünf Jahren wird Michael Brück die Bezirksvertretung bereichern, nach SPD, CDU und Grünen erzielte DIE RECHTE in Huckarde das viertstärkste Ergebnis. Der Einzug gelang (nach bisherigem Stand) ebenfalls in die Bezirkvertretung Eving, wo Herbert Bernhardt 2,8 Prozent erreichte. Knapp verfehlt wurden die Bezirksvertretungs-Einzüge in Aplerbeck, Hörde und Mengede, auch in Lütgendortmund und Scharnhorst reichten vergleichsweise gute Ergebnisse nicht für einen Einzug. Als – aus staatlicher Sicht – erfolgreich erwies sich die Inhaftierung des Nordstädter Bezirksvertreters Siegfried Borchardt, der den Wiedereinzug in die BV verfehlte. Insgesamt wäre auf Bezirksebene mehr drin gewesen, leider ist es, wie im Jahr 2014, in manchen Bezirken wieder an einer Hand voll Stimmen gescheitert, das Motto „Jede Stimme zählt“ gilt an dieser Stelle gleich doppelt.

Zweistellige Ergebnisse für Oberbürgermeisterkandidat Schreyner!

Während linke Journalisten versuchen, die Ergebnisse der Partei DIE RECHTE kleinzureden und immer wieder betonen, dass die Partei keine Verankerung in Dortmund hätte, sprechen die Ergebnisse für den Oberübrgermeisterkandidaten Bernd Schreyner eine andere Sprache: In Teilen von Dortmund, etwa in Unterdorstfeld oder im Jungferntal, erreichte Schreyner zweistellige Ergebnisse. Mit 17 Prozent – und damit als zweitstärkster Kandidat hinter der SPD – erzielte er im Wahllokal CVJM am Wilhelmplatz das stärkste Ergebnis. Dass sich dieser Schwung nicht auf den Rat übertragen ließ, ist bedauerlich und eher eine taktische Frage vieler Wähler, als eine politisch-inhaltliche. Wie damit umzugehen ist, muss, wie die gesamten Wahlergebnisse des Tages, noch analysiert werden. Unter „Ferner liefen“ kann das Ergebnis des „Nationalen Bündnis Ruhrgebiet“ verbucht werden, das mit 0,35 Prozent in Dortmund marginal ausfiel.

Neben einer ersten Kurzbetrachtung wird in den nächsten Tagen und Wochen eine ausführliche Aufarbeitung der Kommunalwahl 2020 in Dortmund erfolgen. Ein Dank geht an dieser Stelle an alle Wähler von DIE RECHTE und natürlich an die Unterstützer der Partei, die unter schwierigen Bedingungen und in einer vollständigen Schweigespirale der lokalen Medien einen engagierten Wahlkampf geleistet haben.

DIE RECHTE/KV Dortmund – Dortmund Echo. 

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