2019: Ein neues Jahr des politischen Widerstandes hat begonnen!

2019: Ein neues Jahr des politischen Widerstandes hat begonnen!

Das Jahr 2019 ist nun schon einige Stunden alt und ein Blick auf die kommenden Monate zeigt, daß es eine turbulente Zeit werden wird. Bundesweit, aber sicherlich auch in Dortmund. Gerade für radikal-rechte Parteien stehen im Laufe des Jahres wichtige Termine an, etwa die Europawahl, bei der es für DIE RECHTE vor allem um eine Steigerung der öffentlichen Wahrnehmung, die Thematisierung der fehlenden Meinungsfreiheit durch die Spitzenkandidatur von Ursula Haverbeck sowie vielleicht einen Überraschungserfolg geht. Durch die fehlende Prozenthürde ist zumindest die Möglichkeit gegeben.

Auch in Dortmund wird der Europawahlkampf seine Spuren hinterlassen, zum Jahresende dürften dann bereits die Weichen in Richtung der Kommunalwahl 2020 gestellt werden, bei der die Herrschenden zittern, daß es den Rechten gelingen könnte, in Fraktionsstärke in den Dortmunder Rat einzuziehen. Sowohl im Vorfeld der Europawahl, die im Mai 2019 stattfindet, als auch der Kommunalwahl, dürfte der Gegenwind noch einmal deutlich zunehmen. Das Jahr 2019 dürfte deshalb auch ein Jahr der Repression werden, im „Kampf gegen Rechts“ hat der politische Gegner – ganz gleich, ob Linksextremist auf der Straße, Oberbürgermeister im Rathaus oder die Polizei als politische Behörde – seine Maske immer wieder fallenlassen, offener Gesetzesbruch gegen Nationalisten ist längst Alltag, zahllose Gerichtsverfahren warten derzeit an den Verwaltungsgerichten auf Entscheidungen, in der Vergangenheit wurde vielfach festgestellt, wie dreist der Staat seine eigenen Gesetze bricht.

Dieses Vorgehen ist jedoch auch ein Zeichen: Der Gegner ist unsicher und die ständigen Aktivitäten der nationalen Opposition, allen voran der Partei DIE RECHTE, stellen ihn vor Aufgaben, die er nicht bewältigen kann. Gegen eine gesetzestreu handelnde Organisation kann behördlicherseits nur durch eigenen Rechtsbruch vorgegangen werden, gegen fast täglich auf der Straße stehende Aktivisten hilft keine „Zivilgesellschaft“, die gerne an zwei, drei Tagen im Jahr „Flagge gegen Rechts“ zeigen würde. Gegen scharfe Oppositionsarbeit in den Lokalparlamenten, einem beispiellosen Widerstand im Stadtrat und einer ebenso breit aufgestellten Front auf der Straße, die bei dutzenden Kundgebungen und Demonstrationen, sowie über 100 Infoständen im vergangenen Jahr die Öffentlichkeit suchte, wird es für die Verfechter von Multikulti, für die Anhänger des Blockparteienkartells, schwer, auch im neuen Jahr zu bestehen. Und das ist verdammt gut so!

In diesem Sinne: Voran ins Jahr 2019!

Quelle: DortmundEcho / DIE RECHTE – Kreisverband Dortmund

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