Gründungsparteitag Landesverband Bayern

Am gestrigen Pfingstsonntag, den 24. Mai 2015 fand der Gründungsparteitag des Landesverbandes Bayern von DIE RECHTE, im Innenhof des Anwesens Winzerstraße 1, im unterfränkischen Kolitzheim-Stammheim statt.

Um 16 Uhr begrüßte Philipp Hasselbach die 80 anwesenden Mitglieder und Gäste und zeigte sich erfreut, daß die im Vorfeld durch das Landratsamt Schweinfurt erlassenen baurechtlichen Schikanen nicht die Abhaltung des Parteitags verhindern konnten. Die Nutzungsuntersagung des von der Partei DIE RECHTE angemieteten Gebäudes werde nichtsdestotrotz noch Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen sein. Die Ansiedelung von DIE RECHTE im Landkreis Schweinfurt könne über kurz oder lang nicht verhindert werden.

Ebenfalls um 16 Uhr begann vor dem Gebäude eine Pfingstandacht mit mehreren hundert Teilnehmern für den „Frieden“. Mit dem Gottesdienst sollte ein „Zeichen gegen Rechts“ gesetzt werden. Dieser Rahmen wurde wie nicht anders zu erwarten rechtswidrig zur Störung des Parteitags mit „Nazis raus!“-Rufen mißbraucht. Nur durch den Einsatz einer Verstärkeranlage konnte der Parteitag geordnet stattfinden. Der Polizeieinsatzleiter beschwerte sich zwar über die Lautstärke und forderte, daß die Anlage leiser gestellt werde. Nachdem Wahlberechtige jedoch den Einwand brachten, daß sie dem Parteitag so nicht akustisch folgen könnten, konnte auf den Wunsch des Einsatzleiters keine Rücksicht genommen werden.

Nach dem Eintreffen des Parteivorsitzenden Christian Worch, der mit Beifall begrüßt wurde, übernahm dieser sogleich das Wort und stieg in die Tagesordnung ein. Nachdem er von den Wahlberechtigten zum Versammlungsleiter bestimmt wurde folgte die Wahl von Bundesorganisationsleiter Holger Niemann zum Protokollführer. Weiterhin wurde eine dreiköpfige Zählkommission gewählt.

Anschließend erklärte Philipp Hasselbach seine Kandidatur zum Landesvorsitzenden und erläuterte in einem rund 20-minütigen Redebeitrag seine Vorstellung vom neuen Landesverband. Dieser solle bislang noch weiße Flecken auf der Landkarte betreuen, den weiterhin eigenständig arbeitenden Kreisverbänden Material zur politischen Arbeit zur Verfügung stellen und die Verwaltungsarbeit insgesamt reduzieren. DIE RECHTE zeichne aus, daß bezahlte Pöstchenjäger durch das Gebot des rein ehrenamtlichen politischen Kampfes jetzt und in Zukunft keine Chance hätten. Außerdem hätten alle Mitglieder Stimm- und Rederecht, was zwar mühsam sein könne, aber die Bildung von Seilschaften erheblich erschwere. Und nicht zuletzt der Umstand, daß die Partei allen nationalen Kräften offen gegenüberstehe und keine bestimmte Weltanschauung vorschreibe, sei ein großer Vorteil – radikale und gemäßigtere Kräfte respektierten sich und kämpften gemeinsam für eine deutsche Zukunft. Faulenzer und

Maulhelden, die als Karteileichen nur Arbeit verursachen würden, hätten in der Partei DIE RECHTE hingegen nichts zu suchen – wer kein Opfer, sei es z.B. finanziell oder im Kampf auf der Straße, erbringen wolle, brauche auch keinen Mitgliedsantrag zu stellen.

Hiernach folgte die Wahl vom Philipp Hasselbach zum Landesvorsitzenden, seiner Stellvertreterin Nadine Hofmann, fünf Beisitzern, einem Kassenprüfer, dem Vorsitzenden des Landesschiedsgerichts sowie einem Schiedsgerichtsbeisitzer.

Die Zeit der Stimmauszählungen wurden dabei mit verschiedenen Rede- und Musikbeiträgen überbrückt. Als Redner traten Alexander Kurth, der Grußworte vom Landesverband Sachsen überbrachte, Parteichef Christian Worch, der von den rechtlichen Auseinandersetzungen mit dem Landratsamt Schweinfurt berichtete, ein Aktivist der Europäischen Aktion, der die sieben Ziele der EA vorstellte sowie der Plauener Stadtrat Thomas Lauter, der von seinem kommunalpolitischen Engagement berichtete, auf. Für die musikalische Umrahmung sorgten „Wut aus Liebe“ und „Preußen Standarte“ aus der Reichshauptstadt, denen unser besonderer Dank für die gelungene Unterhaltung gilt.

Auf dem Parteitag konnten sich auch die zahlenreichen Gäste an einem Infostand von DIE RECHTE informieren und verschiedenes Werbematerial mitnehmen. Noch vor Ort stellten mehrere Kameraden Mitgliedsanträge und auch in den kommenden Wochen und Monaten ist ein deutlicher Aufschwung zu erwarten. Was hier weiterhin gilt: Qualität geht vor Quantität!

Der Parteitag fand gegen 19.45 Uhr sein reguläres Ende. Kurz nach 20 Uhr wurde dann vor dem Gebäude Aufstellung zur Demonstration genommen. Mit der drei Kilometer langen Wegstrecke sollten sich die Stammheimer einen eigenen Eindruck von ihren neuen Nachbarn machen können. Dem Aufruf von CSU-Bürgermeister Horst Herbert, die Demonstration zu ignorieren und alle Rollläden herunterzulassen, sind viele Bürger dann übrigens doch nicht gefolgt.

Als Redner sprachen auf den drei Kundgebungen Hartmut Wostupatsch (Beisitzer im bayerischen Landesvorstand), Christian Worch (Parteivorsitzender) sowie Vertreter der Kreisverbände Harz, Bamberg, München, Nürnberg und Rosenheim.

Von Stammheim ging am Pfingstsonntag ein Signal aus – die Möglichkeit eines Neuanfangs unter einem unverbrauchten Namen und einer alternativen Struktur, wie sie in der Parteienlandschaft und auch im nationalen Lager einmalig ist. DIE RECHTE begreift sich ausschließlich als ein Werkzeug des politischen Kampfes um die Erneuerung Deutschlands. Jeder gutwillige Kamerad ist zur Mitarbeit aufgerufen.

Der gewählte Landesvorstand wird noch diese Woche seine Arbeit aufnehmen und sich zur konstituierenden Sitzung treffen.

Packen wir es an. Es geht um Deutschland!

München, den 25.05.2015