TTIP

Das Demokratieverständnis der Finanz- und Wirtschaftselite oder auch der Anfang der Diktatur

Von sogenannten Verschwörungstheoretikern wird schon lange der Vorwurf laut, wir würden in einem goldenen Käfig leben, der uns zwar Spaß, Bier und Fernsehen bietet, jedoch keine Mitbestimmung bei den großen, essentiellen Dingen in unserem Staat.
Doch sind wir wirklich entmündigt und werden wie in einem totalitären System gesteuert?

Schaut man sich ein wenig um und hinterfragt gewisse Geschehnisse, kommt man schnell zu der Erkenntnis, dass Demokratie oftmals nicht mehr als nur ein Wort ist, welche von der Obrigkeit als Floskel missbraucht wird. Man gibt dem Volk das Wahlrecht, entscheidet jedoch oft gegen dessen Willen, manipuliert Wahlen oder bestimmt vollends im Bundestag oder EU Parlament ohne jegliche Befragung der Bevölkerung.

Eine gegenwärtige Marotte kristallisiert sich immer mehr raus, dass bedeutende Innovationen hinter verschlossenen Türen von Wirtschafts- und Finanzbossen erdacht und beschlossen werden. Dies geschieht über unsere Köpfe hinweg, selbst unsere volksvertretenden Marionetten sind dabei nur Statisten, Zuschauern gleich.

Eine Neuerung die tief einschneidend für uns alle sein und eben unter dieser Prämisse fallen wird, ist die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, auch als transatlantisches Freihandelsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership, kurz TTIP) bekannt.

Viel wurde in letzter Zeit darüber in Nachrichten, Zeitungen und Internet publiziert, vor allem stets Positives.

Man spricht von Wirtschaftswachstum, Verringerung der Arbeitslosigkeit, Wohlstandserhalt und Einkommenssteigerung der Arbeiterschichten, auf deren Rücken TTIP ausgetragen wird. Die von den Medien als „Mutti“ titulierte, temporäre Anführerin der GmbH äußerte sich mit dem Satz „Nichts wünschen wir uns mehr als ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten“ und der Koalitionspartner ließ verlauten: „Das geplante Freihandelsabkommen mit den USA ist eines der zentralen Projekte zur Vertiefung der transatlantischen Beziehungen. Wir wollen, dass die Verhandlungen erfolgreich zum Abschluss geführt werden”. Als kritischer Betrachter aller Entscheidungen der letzten Zeit, steht man schnell mit Skepsis den oftmals leeren Versprechungen gegenüber. Somit auch hierbei, denn was uns suggeriert wird, klingt zu schön um wahr zu sein.

Man braucht nur eins und eins zusammenzählen und sich fragen woher dieser Wohlstand denn kommen soll.
Etwa von der dahinsiechenden Großmacht U.S.A., deren Wirtschaft am Boden liegt und nur mit gekünstelten Zahlen die Bilanzen hoch hält?
Von Europa, deren Wirtschaftskontingent mittlerweile einen starken Umschwung erfährt, Produktionen „outgesourced“ werden und immer mehr Dienstleistungen vorherrschen?
Von den Großkonzernen, die immer mehr auf Automatisierung und Rationalisierung setzen, um möglichst gewinnbringende Jahresumsätze zu fahren?
Letzte Frage kann eigentlich mit ja beantwortet werden, denn eben diese Großkonzerne vermehren ihren Gewinn durch Einführungen wie offene Grenzen, Eurozone, Einheitswährung und eben das TTIP.
Wir, das Fußvolk, die wie Bauern den Fürsten ihre Paläste finanzieren, tragen die Hauptlast und sind am Ende wieder die Verlierer, die statt dem versprochenen Aufschwung ein größeres Loch im Geldbeutel zu beklagen haben.
Das Zauberwort der TTIP-Verteidiger lautet „Harmonisierung“. Das klingt wirklich schön – Harmonisierung.

Was ist gegen ein harmonisches Zusammenleben, handeln etc. einzuwenden?
Nun, in der Wirtschaft wird das beschönigte Wort missbraucht und stellt nichts anderes dar, als ein angleichen. Grob gesagt, die Standards der U.S.A. werden in der EU eingeführt und umgekehrt. So schlecht hört sich das ja nicht an, wird mancher sagen.
Leider handelt es sich um einen Trugschluss!

Die Standards wie Mindestlohn, Arbeiterschutzgesetze usw. werden nicht in unserem Sinne angeglichen, sondern nach unten nivelliert. Das heißt, Arbeitnehmerrechte, die in Europa höher entwickelt sind, als in den Staaten, werden angepasst. Auf gut Deutsch, man kann von heute auf morgen entlassen werden, ohne jeglichen Kündigungsschutz oder Abfindungen, der lange diskutierte Mindestlohn wird gestrichen und auch weitere Maßnahmen werden ergriffen. Unser Gesundheitssystem wird genauso erhebliche Einschneidungen erfahren wie die Umweltbestimmungen. Man braucht sich nur mal die beiden genannten Bereiche in den U.S.A. anschauen und weiß, dass wenn das TTIP zu uns kommt, ganz düstere Zeiten anbrechen, man denke nur an Stichworte wie Fracking oder die unsäglichen Gesundheitsreformen Obamas.

Verteidiger des TTIP versichern, dass die angeführten Argumente lediglich Schwarzmalerei und Halbwissen von falsch informierten „Nichtinsidern“ wären. Doch genau diese Leute, die uns das Abkommen als schmackhaft präsentieren wollen, sind die Selben die uns vor dem Euro erzählten, es gebe keine finanziellen Hilfeleistungen für ins Straucheln gekommene Mitgliedsstaaten oder wir lebten in keinem Staat der seine Bürger überwacht. Was von jemandem, der solche Versprechen bricht, zu halten ist, sollte jedem bewusst sein…

Mitte der 90er Jahre wurde bereits versucht ein ähnliches Konzept durchzusetzen, dies wurde damals multilaterales Investitionsabkommen genannt. Dank der damaligen französischen Regierung gelang es das Unheil abzuschmettern. Diesmal wird der Franzose die Füße stillhalten, denn der Sozialist Hollande ist genauso wirtschaftsgesteuert, wie die restlichen europäischen Regierungsmarionetten. Darüber hinaus haben die Regierungen sowieso keine autarken Machtbefugnisse über „ihre“ Länder mehr, die liegt nun, bei allem was das Wirtschafts- und Finanzwesen betrifft vollends in den Händen der Europäischen Union, also einer Instanz darüber.

Schlussbetrachtend kann das Fazit gezogen werden, dass wir vor dreißig Jahren, wenn man die Besatzungshörigkeit außer Acht lässt, nur einen „Herrscher“ über uns stehen gehabt haben, die Bundesregierung. Vor ca. zwanzig Jahren nahm die EU in wichtigen belangen immer mehr deren Platz ein und somit bestimmten hauptsächlich Nichtdeutsche über deutsche Interessen. Was nun kommt, ist eine Obrigkeit, der wir zu dienen verpflichtet sein werden, die noch über der EU steht. Das sind keine gewählten Mandanten der Völker, sondern kleine, elitäre Personenkreise, die außerhalb, genauer gesagt oberhalb, des Systems und jeglicher Rechtsordnung stehen. Wo wir wieder bei den Verschwörungstheoretikern wären, denn was früher als durchgeknallte Utopie einzelner deklariert wurde, wird nun Realität.

Da alle Welt durch Fernsehen, Spaßgesellschaft und künstlich erzeugte Privatproblemchen verblendet ist, erkennt keiner, dass uns die Diktatur der Hintermänner bereits im Sack hat und eben dieser Sack sich immer enger zuschnürt.

Die Maske fällt und kaum einer sieht das Offenkundige!

Die Rechte Baden-Württemberg