Bei der gestrigen Stadtratswahl in Dortmund bekam der Kreisverband Dortmund der Partei DIE RECHTE glatt ein Prozent und erwarb damit einen Sitz im Stadt. Diesen wird der Spitzenkandidat Siegfried Borchardt, den die Presse gern noch bei seinem alten Spitznamen „SS-Siggi“ nennt, einnehmen.

Die Aufregung etablierter Politiker und Medien war entsprechend groß.

Noch heftiger aber wurde es, als der frisch gewählt Stadtrat in Begleitung von etwa zwei Dutzend Wahlkampfhelfern an der zu dem Zeitpunkt öffentlichen Wahlparty im Dortmunder Rathaus teilnehmen wollte. Vor dem Gebäude hatte sich ein bunt gemischter Mob von selbsternannten Gutmenschen und militanten Antifaschisten versammelt, der den Frauen und Männern den Zutritt verwehren wollte. Was diese sich natürlich nicht gefallen ließen, so daß sich durch die linken Gewaltaktionen eine kleine Straßenschlacht entwickelte, bis die Polizei mit stärkeren Kräften eingriff.

Natürlich machten die Medien daraus reißerische Berichte, „die Rechten hätten das Rathaus stürmen wollen“. Von „Stürmen“ kann ja wohl schwerlich die Rede sein, wenn Leute Zugang zu einer öffentlichen Versammlung begehren. Die üblichen Lügen und Verzerrungen eben!

Gegen die Leute, die das Rathaus rechtswidrig blockiert und gegen Eintrittswillige Gewalt angewandt haben, wird Strafanzeige gegen Landfriedensbruch erstattet. Ob und inwieweit wir gegen lügenhafte Berichte der Medien gerichtlich vorgehen, ist leider, wie fast immer in solchen Fällen, eine Kostenfrage.

Abgesehen von dem spektakulären und politisch prestigeträchtigen Erfolg des Spitzenkandidaten Siggi Borchardt waren die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen da, wo wir angetreten sind, auch ansonsten ein Erfolg. DIE RECHTE ist künftig in vier der Bezirksversammlungen in Dortmund vertreten. Außerdem wurde mit äußerst knappem Ergebnis von 0,9 Prozent in Hamm ein Stadtrat von DIE RECHTE gewählt und darüber hinau ein weiterer kommunaler Abgeordneter in eine der Bezirksversammlungen.

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