Linke Neugier

Die Partei DIE LINKE ist neugierig, soweit es unsere Partei DIE RECHTE betrifft. Das kann man ja irgendwo auch verstehen. Schon von der Namensgebung her gibt es so eine Art von „reziproker Identität“. Da wären wir umgekehrt vielleicht auch neugierig, wenn wir uns früher als DIE LINKE gegründet hätten und die mit ihrem Namen dann nachgezogen hätte.

Das besondere Interesse in der Kleinen Anfrage vom 24. Oktober 2012 gilt dabei der Frage, welche besonderen „verfassungsschutzrelevanten Erkenntnisse“ die Bundesregierung über DIE RECHTE habe.

Auch diesen Aspekt linker Neugier können wir verstehen. Zwar wurde und wird DIE LINKE insgesamt nicht von den diversen Ämtern beobachtet, wohl aber passiert das einzelnen ihrer Abgeordneten und unter anderem auch der „Kommunistischen Plattform“. Wobei man sagen muß, daß die „verfassungsschutzrelevanten Erkenntnisse“ über diese Angehörigen oder Teile von DIE LINKE nicht sonderlich informativ sind. Ob das nun daran liegt, daß es über sie nicht viel zu berichten gibt, oder ob die VS-Ämter ähnlich wie im Falle des sogenannten „NSU“ einfach ahnungslos sind, können wir nicht beurteilen. Wir haben es bisher versäumt, gezielt Mitarbeiter dieser Ämter als Parteimitglieder für DIE RECHTE anzuwerben, um uns damit Insiderquellen zu erschließen. Erstens wäre die Weitergabe solchen Wissens möglicherweise illegal (Amtsgeheimnis, dienstliche Verschwiegenheitspflicht), und zweitens finden wir sowieso nicht so wahnsinnig interessant, was diese „Geheimen“ so alles austüfteln.

Um die Antwort der Bundesregierung auf diese inzwischen knapp eine Woche alte Kleine Anfrage werden wir uns allerdings interessehalber bemühen.