Haarscharf

Knapp daneben, sagt der Volksmund, ist auch vorbei. Haarscharf ist die NPD in Sachsen daran gescheitert, das dritte Mal in Folge in den dortigen Landtag einzuziehen. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis schaffte sie 4,95 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen; 808 haben gefehlt.

Der seit 2006 erkennbare, allerdings äußerst langsame Sinkflug der NPD setzt sich damit fort.

Bei der Frage nach den Gründen spielt sicherlich eine Rolle, daß die Finanzkraft der Partei ebenso wie die Mobilisierbarkeit außenstehender Sympathisantengruppen geringer geworden ist. 2009 wurden sachsenweit noch etwa 90.000 Plakate gehängt; diesmal sollen es nach Medienberichten etwa 60.000 gewesen sein, also schon deutlich weniger. Auch die Konkurrenz der von manchen Medien als „neurechts“ oder „rechtspopulistisch“ bezeichneten „Alternative für Deutschland“ wird eine Rolle gespielt haben. Nach einer noch am Wahlabend veröffentlichten Umfrage soll die AfD ihre knapp 10 Prozent querbeet durch die Wählerschaft aller Parteien ebenso wie bei früheren Nichtwählern erzielt haben. Ca. 10 Prozent davon sollen vormalige NPD-Wähler gewesen sein. Egal, wie genau solche Blitzumfragen sein können: 10 Prozent von 10 Prozent wären etwa ein Prozent, und wenn die NPD das zusätzlich gehabt hätte, könnten acht Abgeordnete sich jetzt zufrieden lächelnd zurücklehnen und gegenüber dem Ergebnis der davor letzten Wahl sogar noch einen kleinen Zugewinn verbuchen.

Überhaupt keine Rolle gespielt haben dürfte das laufende Parteiverbotsverfahren gegen die NPD. Man hätte natürlich glauben können, daß der eine oder andere potentielle NPD-Wähler sich sagt, wenn die möglicherweise in ein oder anderthalb oder zwei Jahren vom Bundesverfassungsgericht verboten werden, dann wähle ich die doch nicht, das wäre doch eine verschenkte Stimme! Aber offenbar glaubt auch unter den sächsischen Wählern kaum einer an den Erfolg dieses Verfahrens.

Interessanter als die Frage nach den möglichen Ursachen für die knappe Niederlage ist jedoch die nach den Folgen.

Die Zahl der Landtagsfraktionen der NPD hat sich damit halbiert; neben acht gut bezahlten Abgeordnetenmandaten fallen auch die ca. zwei oder zweieinhalb Dutzend bezahlten Mitarbeiter der Fraktion weg. Und damit auch Fraktionsmittel in Höhe von etwa einer Million jährlich, die zwar nicht direkt, aber mindestens teilweise indirekt der Partei zugute gekommen sind, und sei es nur strukturell.

Daß unter diesen Umständen bei den in zwei Wochen folgenden Wahlen in Thüringen und Brandenburg mit Erfolgen zu rechnen ist, darf als äußerst unwahrscheinlich gelten.

Eine Fortsetzung des Sinkfluges ist demzufolge zu erwarten.