Der Ort, an dem DIE RECHTE mit der neuen Kampagne für Meinungsfreiheit, bei der u.a. die strafrechtliche Verfolgung von Meinungsäußerungen, sowie daraus resultierende Gesinnungshaft thematisiert werden, hätte nicht besser gewählt werden können. Am Neumarkt, dem Auftaktort der regelmäßigen Pegida-Demonstrationen in Dresden, baute die nationale Oppositionspartei am Montagabend (3. Februar 2020) ihre Mahnwache auf, u.a. mit einem gut gefüllten Infotisch, zudem wurde mit Bannern auf das Anliegen hingewiesen und großflächig mit Flugblättern die Hintergründe vermittelt. Am selben Ort fanden monatelang ebenfalls Infostände statt, die das Schicksal der politischen Gefangenen Ursula Haverbeck thematisierten – diese Infostände wurden von der Stadt Dresden jedoch verboten und somit Meinungs- wie Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Genau der passende Anlass, gegen diese Maßnahmen zu protestieren und gleichzeitig die neue Kampagne vorzustellen, die den Bogen von Meinungsangriffen auf bekannte Komiker bzw. Satiriker wie Uwe Steimle und Dieter Nuhr bis hin zu inhaftierten Nationalisten wie Horst Mahler oder Ursula Haverbeck spannt.

Großer Andrang und reges Interesse bei Auftaktaktion

Wie sehr das Thema kritischen Volksgenossen unter den Fingern brennt, zeigte sich am großen Andrang, der rund um den Stand von DIE RECHTE herrschte, insgesamt fand sich im Laufe der Aktion eine dreistellige Personenanzahl ein, um sich mit Material einzudecken, Kontakte zu knüpfen oder sich einfach im persönlichen Gespräch zu informieren. Im Vorfeld hatte Pegida-Chef Lutz Bachmann in gewohnter Distanzierer-Manier versucht, die patriotischen Montagsspaziergänger gegen Ursula Haverbeck, sowie die Partei DIE RECHTE aufzuwiegeln – dieses Vorhaben scheiterte jedoch auf ganzer Linie, letztendlich fanden sich nicht nur zahlreiche Pegida-Anhänger bei DIE RECHTE ein, sondern fast jeder anwesende Demonstrant nahm eines der Faltblätter, welche Aktivisten der Partei auf der Pegida-Kundgebung verteilten. Die gesamte Versammlung verlief ohne Störungen, auch die Polizei hielt sich zurück und beschränkte sich erfreulicherweise auf ihre Kernaufgabe, den Schutz eines reibungslosen Versammlungsgeschehens. Und selbst die Gegenseite, die ohnehin eher mau vertreten war, schien an diesem Tag lieber auf Diskussionen zu setzen, denn auf akustische oder optische Störmanöver, so dass eifrig über die Forderungen der Partei gestritten wurde – genau für eine solche, gesunde Streitkultur setzt sich DIE RECHTE ein.

Es herrschte durchweg reger Andrang bei der Mahnwache von DIE RECHTE

Werde aktiv: Mit uns für die Meinungsfreiheit!

In den nächsten Monaten werden bundesweit verschiedenste Aktionen stattfinden, mit denen das Thema Meinungsfreiheit aufgegriffen und inhaltlich transportiert wird: Mittlerweile ist jeder von Zensur betroffen, der sich traut, seine eigene Meinung zu artikulieren. Auch bei Pegida in Dresden wird es sicherlich nicht die letzte Aktion gewesen sein, denn gerade dort, wo sich tausende aufgeschlossene, kritische Bürger versammeln, liegt es an nationalen Kräften, für Themen zu sensibilisieren, um letztenldich auch zu verdeutlichen, dass die Kritik an den bestehenden Zuständen fundamentaler Natur sein muss.