Gemeint ist – für Fußballfans vorweg gesagt – kein besonders eindrucksvoller Erfolg des BVB, sondern eine andere Art von Match. Das zwischen dem regionalen Landesverband von DIE RECHTE einerseits und dem lokalen Polizeipräsidenten von Dortmund andererseits. Und das hat auch nichts mit Sport zu tun, sondern mit Politik und Rechtskunde.

In gutmenschlicher Überheblichkeit – heutzutage wohl eine notwendige Voraussetzung, um den Job eines Polizepräsidenten einer halb-Millionen-Stadt auszuüben! – meinte Herr Norbert Wesseler, die 1.-Mai-Demonstration des Landesverbandes von DIE RECHTE verbieten zu können. Vielleicht ist der arme Mann dadurch frustriert, daß sein Nachname eine beinahe schon verdächtige Ähnlichkeit zu einem prominenten früheren Nationalsozialisten aufweist, nämlich Horst Wessel. Das wäre als möglicher Grund für ein Versammlungsverbot ähnlich rational wie die, die die Behörde des Herrn Wesseler vorgetragen hat.

Ein Scheitern vor Gericht war damit vorprogrammiert. Und das, wo doch nach vorherigen serienweisen Niederlagen seines Amtsvorgängers Herr Wesseler getönt hat, unter seiner Leitung würde die Behörde nur noch gerichtsfeste Verbote aussprechen. Wie bei einem kleinen Kind waren da wohl die Augen größer als der Magen…

Aufgrund der ausgeprägten Anti-Rechts-Haltung der Fachgerichte in Nordrhein-Westfalen sind Beobachter und Kenner der politischen Szene davon ausgegangen, daß die Sache wie so oft bei Demonstrationen in Dortmund oder anderen Teilen Nordrhein-Westfalens letztlich bis zum Verfassungsgericht gehen müßte. Der Vortrag der Mitarbeiter von Herrn Wesseler war aber dermaßen schwach, daß schon das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in erster Instanz die Verfügung außer Kraft setzte. Das von der Polizei Dortmund in der Beschwerdeinstanz angerufene Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigte den Beschluß der Gelsenkirchner Richter mit klaren Worten. Möglicherweise auch deshalb, um noch klarere Worte aus Karlsruhe zu vermeiden…

Einen genauen Ausgangsort für die Demonstration können wir zur Zeit leider noch nicht angeben. Gleichfalls traditionelle ist in Dortmund, daß nach einem gescheiterten Verbot die Polizei rasch noch einen Katalog einschränkender Maßnahmen nachschiebt, wobei oftmals versucht wird, eine Demonstrationsroute völlig zu verhindern oder aber mindestens deutlich zu kürzen. Allerdings steht den Veranstaltern ja noch der Dienstag vor dem Maifaiertag zur Verfügung, so daß es Möglichkeiten gibt, gegen einen neuerlichen Rechtsmißbrauch durch die Polizei Dortmund wieder die Gerichte anzurufen.

 

 

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