Demo Braunschweig 23. Juli FINDET STATT! (von Christian Worch)

Ich verurteile die Selbstauflösung des Kreisverbandes Braunschweig als einen Akt politischer und persönlicher Feigheit.

Zu den Hintergründen:

Die nachfolgenden Informationen beruhen größtenteils auf Gerüchten, die – zumindest bisher – noch nicht bestätigt sind und die daher mit aller gebotenen Vorsicht zu genießen sind.

Anfang März 2021 gab es einen „Brandanschlag“ auf das Antifa-Cafe in Braunschweig. Nach Presseberichten u.a. der Braunschweiger Zeitung soll im Hof eines Mehrfamilienhauses, nahe des besagten Antifa-Cafes, ein Kinderwagen (Fahrradanhänger) in Brand gesteckt worden sein. Ob das überhaupt eine Brandstiftung im Sinne von § 306 Strafgesetzbuch war, ist zweifelhaft. Besonders professionell oder gefährlich wirkt so was jedenfalls nicht….

Zu dem Zeitpunkt war im Umfeld des KV Braunschweig ein Mann namens Pieper aktiv. Er war kein Parteimitglied; seine Lebensführung war offenbar ein wenig abenteuerlich, um nicht zu sagen asozial. Er soll Säufer gewesen sein und mehrfach Ladendiebstähle begangen haben. Als er dann noch durch häusliche Gewalt gegen eine Kameradin, mit der er eine Beziehung hatte, auffiel, wurde es den Kameraden zu bunt. Niemand wollte mehr mit ihm noch was zu tun haben.

Im September 2021 wurde Pieper, zunächst wohl wegen anderer (mir nicht genau bekannter) Delikte in U-Haft genommen. Während seiner Haft soll sich durch Auswertung seiner Handy-Daten ergeben haben, daß er zum Zeitpunkt dieser Brandstiftung in der Nähe gewesen sein soll. Es soll daher einen weiteren Haftbefehl wegen Brandstiftung gegeben haben.

In jüngerer Vergangenheit hat Pieper offenbar Aussagen gemacht, daß der eigentliche Brandstifter der Kamerad K. (der tatsächlich Parteimitglied ist) gewesen sei; bei K. gab es dieser Tage unter dem genannten Vorwurf eine Hausdurchsuchung. Weiterhin soll Pieper ausgesagt haben, der „Anschlag“ sei „auf Befehl“ des Kreisverbandes erfolgt. Zwei Kameradinnen, die zumindest als Zuhörerinnen bei dieser „Befehlsausgabe“ dabei gewesen sein sollen, wurden deswegen auf Weisung der Staatsanwaltschaft als Zeuginnen verhört, konnten diese abenteuerliche Geschichte allerdings nicht bestätigen….

Das alles erweckt den Eindruck einer recht billigen Räuberpistole. – Wenn ein Säufer im Knast sitzt, muß man bei ihm wohl mit der einen oder anderen äußerst abenteuerlichen Geschichte rechnen. Entzugserscheinungen können zu ähnlichen Symptomen führen wie eine schwere Geisteskrankheit. Der juristische Wert solcher Aussagen ist mehr als zweifelhaft….

Jetzt aus Angst, gegen den ganzen Kreisverband (oder dessen Vorstand) könne wegen Bildung einer „kriminellen Vereinigung“ ermittelt werden, den Verband aufzulösen, ist schlichtweg Blödsinn.

Insbesondere auch, weil Medien und politische Gegner, aber auch Ermittlungsbehörden, daraus natürlich eine Art von Schuldeingeständnis konstruieren werden. Wäre ich Staatsanwalt, würde ich mir sagen: An der komischen Geschichte muß doch was dran sein, wenn die sich deshalb selbst auflösen; wäre da nix dran, warum sollten sie das machen?!

Inzwischen kursiert auch das Gerücht, die für den 23. Juli in Braunschweig angemeldete Demonstration werde abgesagt.

Dieses Gerücht hat keinen realen Hintergrund. Anmelder und Veranstalter der Demonstration ist nicht der (selbstaufgelöste) Kreisverband, sondern das bin ich in meiner Eigenschaft als Privatmann. Ich sehe nicht den geringsten Grund, die Demonstration abzusagen. Die Reduzierung unserer öffentlichen politischen Aktivitäten ist genau das, was unsere verschiedenen Feinde gern erreichen möchten. Damit schießt man sich ins eigene Knie. Im Krieg würde so was als Selbstverstümmelung bezeichnet und standgerichtlich verfolgt….

Die Demonstration findet daher statt. – Und wenn ein paar Leute weniger kommen, als wir sonst hätten erwarten dürfen, dann ist das traurig, aber kein Grund, das Panier zu streichen. Richtiger müßte unsere Parole lauten: JETZT ERST RECHT!

Mit besten Grüßen

Christian Worch

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